Ukrainischer Ombudsmann meldet Mängel in TZC der Oblast Odesa
Dmytro Lubinets, der ukrainische Parlamentsbeauftragte für Menschenrechte, hat bei einem Besuch eines territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentrums im Rajon Bilhorod-Dnistrovskyi in der Oblast Odesa Verstöße festgestellt. Beanstandet wurden unter anderem die Haftbedingungen, die sanitären Zustände und die Lagerung von Schutzausrüstung. Lubinets bereitet reaktionelle Akten vor, um die Mängel beheben und die verantwortlichen Funktionäre überprüfen zu lassen.
Das Wichtigste
- Dmytro Lubinets überprüfte persönlich ein TZC im Rajon Bilhorod-Dnistrovskyi in der Oblast Odesa.
- Mobilisierte Personen wurden in Kellern mit Betonboden und auf alten Betten teilweise ohne Matratzen untergebracht.
- Lüftungsöffnungen waren mit ordinary Kissen verstopft, die sanitären Zustände der Toiletten waren unzureichend.
- An den Türen der Unterkunftsräume waren Metallgitter angebracht, was Lubinets als Einschränkung der Freiheit bezeichnete.
- Helme und Schutzweste wurden in einem offenen Garagenraum zwischen alter Möbeln und anderen ungenutzten Gegenständen gelagert.
- Auf dem Gelände des TZC wurden Alkohol in Plastikbehältern gefunden.
- Lubinets bereitet reaktionelle Akten zur Behebung der Verstöße und zur Untersuchung der verantwortlichen Funktionäre vor.
Warum es wichtig ist
Die Dokumentation wirft Fragen zum Schutz der Menschenrechte und zur Behandlung mobilisierter Bürger auf. Zu den beanstandeten Problemen gehören eingeschränkte Bewegungsfreiheit, unzureichende sanitäre Bedingungen und mangelhafte Betten, eine ungeeignete Lagerung von Schutzausrüstung sowie Alkohol auf dem Gelände. Die angekündigten reaktionellen Akten könnten sowohl eine Korrektur der Mängel als auch eine Überprüfung der verantwortlichen Funktionäre bewirken.
Was geschehen ist
Bei einem Monitoring-Besuch in einem territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentrum im Rajon Bilhorod-Dnistrovskyi fand Lubinets nach eigenen Angaben mehrere Verstöße. Demobilisierte Personen – tatsächlich mobilisierte Personen – wurden in Kellern mit Betonboden утримані, де вони спали на старих ліжках, а частина ліжок не мала матраців. Lüftungsöffnungen waren mit gewöhnlichen Kissen verstopft, und der sanitäre Zustand der Toiletten war unzureichend. An den Türen der Räume waren Metallgitter angebracht. Außerdem wurden Helme und Körperpanzerung in einem offenen Garagenraum gelagert, und auf dem Gelände wurde Alkohol in Plastikbehältern festgestellt. Lubinets erklärte, er bereite nach dem Besuch reaktionelle Akten vor, um die Verstöße zu beheben und die Handlungen verantwortlicher Beamter zu untersuchen.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Ukrainianische Nachrichtenagenturen und Medien stellen den Besuch vor allem als Menschenrechtsfrage dar. Im Zentrum stehen die Bedingungen in den TZC, dieBeanstandungen wegen Kellerunterbringung, vergitterter Türen, schlechter sanitärer Zustände, unsachgemäß gelagerter Ausrüstung und von Alkohol auf dem Gelände sowie Lubinets' Aufruf an den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, systemische und praktisch wirksame Entscheidungen zur Mobilisierung zu treffen.
Wo die Berichte auseinandergehen
In einer getrennten Angelegenheit wurde in Odesa ein Strafverfahren nach Artikel 296 des Strafgesetzbuchs gegen eine Personengruppe eröffnet, der vorgeworfen wird, Steine auf ein Gebäude eines territorialen Rekrutierungszentrums geworfen zu haben. Die bereitgestellten Angaben behandeln dies als verwandten, aber eigenständigen Vorfall und belegen keinen direkten Zusammenhang mit den von Lubinets festgestellten Verstößen.
Hintergrund
Dmytro Lubinets ist der ukrainische Parlamentsbeauftragte für Menschenrechte und befugt, staatliche Institutionen zu überwachen sowie reaktionelle Akten auszustellen. TZC sind territoriale Zentren für Rekrutierung und soziale Unterstützung und bearbeiten während des Krieges Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Mobilisierung.