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Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ein internationaler Vertrag aus dem Jahr 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat und den derzeitigen institutionellen Rechtsrahmen der Europäischen Union bildet. Er löste die früheren Gründungsverträge, einschließlich des nicht ratifizierten Vertrags über eine Verfassung für Europa, ab und reformierte die institutionelle Struktur der EU: Er stärkte das Europäische Parlament, änderte die Beschlussverfahren im Rat und schuf die Ämter des Präsidenten des Europäischen Rates und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Der Vertrag verlieh auch der Charta der Grundrechte der EU verbindliche Geltung und führte ein Verfahren für den Austritt eines Mitgliedstaates aus der Union ein. Weitere Änderungen erfordern eine Regierungskonferenz und die einstimmige Ratifikation durch alle Mitgliedstaaten.

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