HUR warnt vor koordinierter Desinformationskampagne gegen ukrainische Militäraufklärung

Warum es wichtig ist

Die öffentliche Warnung des HUR vor einer koordinierten Desinformationskampagne ist ein ungewöhnliches Signal einer ukrainischen Geheimdienstinstitution, die sich direkt an die Öffentlichkeit wendet. Sie fällt in eine Phase offener Spannungen zwischen HUR und SBU, die in einem bewaffneten Zusammenstoß in Kyjiw gipfelten. Die persönliche Kritik von Präsident Selenskyj und die Entlassung eines hochrangigen SBU-Mitarbeiters sowie laufende strafrechtliche Ermittlungen zeigen, dass der Vorfall auf höchster politischer Ebene Konsequenzen hat.

Was geschehen ist

Am 3. September veröffentlichte die Hauptaufklärungsdirektion (HUR) des ukrainischen Verteidigungsministeriums über ihren Telegram-Kanal eine Erklärung, wonach eine gezielte Desinformationskampagne zur Diskreditierung der Militäraufklärung und ihrer Kampfeinheiten im Gange sei. Laut HUR planen die Organisatoren, Medien, Blogger und Telegram-Kanäle mit zweifelhafter Reputation – auch gegen Bezahlung – einzubeziehen. HUR rief die Bevölkerung auf, nur verifizierten offiziellen Quellen zu vertrauen, und bat Medienschaffende, sich bei entsprechenden Angeboten unverzüglich an die Strafverfolgungsbehörden zu wenden. HUR benannte die mutmaßlichen Urheber der Kampagne nicht.

Die Erklärung steht im Kontext eines bewaffneten Vorfalls vom 2. September in der Bereznjaky-Siedlung in Kyjiw, bei dem es zu einem Zusammenstoß zwischen HUR-Angehörigen und der SBU-Spezialeinheit Alpha kam. Laut SBU geschah dies im Rahmen von Ermittlungen wegen mutmaßlicher FSB-Kontakte des RDK-Vizekommandeurs Stepan Kaplunow; Kaplunow selbst sowie sein Anwalt und RDK-Kommandeur Denys Kapustin gaben dagegen an, er sei bereits am 23. August verschleppt und ein etwaiges Geständnis unter Druck erpresst worden. Am 3. September veröffentlichte der SBU ein Video, in dem Kaplunow FSB-Kontakte einzuräumen scheint. Präsident Selenskyj sprach von einem „schändlichen" Vorfall, forderte personelle Konsequenzen und entließ noch am selben Tag Oleh Chramow, den Leiter der SBU-Abteilung für Geheimnisschutz und Lizenzierung. Die Generalstaatsanwaltschaft eröffnete ein Vorverfahren; einem SBU-Mitarbeiter und einem HUR-Angehörigen wurden Verdachtsmeldungen zugestellt.

Wie ukrainische Quellen darüber berichten

Ukrainische Quellen geben der HUR-Erklärung breiten Raum und rahmen die Ereignisse als externe koordinierte Desinformations- und Diskreditierungskampagne gegen die Militäraufklärung. Mehrere ukrainische Medien veröffentlichen Kaplunows Darstellung, die Aussagen seines Anwalts zur erzwungenen Aussage sowie die Bestätigung durch RDK-Kommandeur Kapustin über eine Verschleppung am 23. August. Einzelne ukrainische Berichte tragen Kaplunows direkte Anschuldigung gegen den SBU vor und betonen ein internes Konkurrenzverhältnis zwischen den ukrainischen Sicherheitsbehörden. Insgesamt wird der HUR-Aufruf zusammen mit Selenskyjs Kritik und der Entlassung des SBU-Mitarbeiters in einen innerukrainischen Verantwortlichkeitsrahmen eingebettet.

Wo die Berichte auseinandergehen

Über den Status Kaplunows und die Umstände seiner Festnahme bestehen gegensätzliche Darstellungen: Der SBU spricht von einer Festnahme im Rahmen von Ermittlungen mit einem Geständnis zu FSB-Kontakten; Kaplunow, sein Anwalt und RDK-Kommandeur Kapustin behaupten dagegen, er sei am 23. August verschleppt worden, es liege keine förmliche Verdachtsmeldung vor, und das Geständnis sei unter Druck zustande gekommen.

Auch der Zwischenfall vom 2. September wird unterschiedlich gedeutet: HUR rahmt ihn als Teil einer externen Desinformations- und Diskreditierungskampagne gegen die Militäraufklärung, während der SBU ihn als legitime Anti-FSB-Operation darstellt, bei der die Alpha-Spezialeinheit im Rahmen von Ermittlungen Gewalt anwandte.

Ukrinform ordnet den Vorfall zudem in eine breitere russische Desinformationskampagne ein, die das Bild vermitteln solle, Russland behandle ukrainische Kriegsgefangene besser als die Ukraine russische – eine Rahmung, die ausschließlich von Ukrinform stammt und durch die übrigen verfügbaren Quellen nicht belegt wird.

Hintergrund

Die Spannungen zwischen HUR und SBU hatten sich am 2. September mit einem bewaffneten Schusswechsel in der Bereznjaky-Siedlung in Kyjiw (Straße Schumskoho) zugespitzt, an dem HUR-Angehörige und SBU-Spezialeinheit Alpha beteiligt waren. Der SBU erklärte, die Schießerei sei während Ermittlungen im Zusammenhang mit mutmaßlichen FSB-Verbindungen des RDK-Vizekommandeurs Stepan Kaplunow erfolgt. Kaplunow und RDK-Kommandeur Denys Kapustin erklärten dagegen, Kaplunow sei bereits am 23. August von Personen, die sich als Polizisten ausgaben, verschleppt worden; sein Anwalt erklärte, sein Aufenthaltsort nach der Freilassung sei unbekannt. Der SBU veröffentlichte am 3. September ein Video, in dem Kaplunow FSB-Kontakte zu bestätigen scheint, was dieser zurückweist. Noch am selben Tag entließ Präsident Selenskyj Oleh Chramow, den Leiter der SBU-Abteilung für Geheimnisschutz und Lizenzierung.