Kollegium der Europäischen Kommission
Das Kollegium der Europäischen Kommission ist das kabinettsartige Exekutivorgan der Europäischen Union, dem die von der Präsidentin oder dem Präsidenten geleiteten Kommissionsmitglieder angehören. Es wird für fünf Jahre im Anschluss an die Wahlen zum Europäischen Parlament ernannt und ist gemeinsam für die Ausarbeitung von Gesetzgebungsvorschlägen und die Umsetzung der EU-Politik verantwortlich.
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EU-Kommission beschließt Reformpaket zur Vorbereitung der Erweiterung um die Ukraine
Am 6. Oktober hat das Kollegium der EU-Kommission in Straßburg ein Paket von Reformvorschlägen verabschiedet, mit denen die EU auf die Aufnahme neuer Mitglieder – darunter die Ukraine – vorbereitet werden soll. Erweiterungskommissarin Marta Kos stellte die Vorschläge vor, die den Übergang von der Einstimmigkeit zur qualifizierten Mehrheit in Bereichen wie Sanktionen und Steuerbetrugsbekämpfung, stärkere Schutzvorkehrungen gegen Rückschritte bei der Rechtsstaatlichkeit sowie eine neue "schrittweise Integration" für fortschrittliche Beitrittskandidaten vorsehen. Für die Ukraine sind gezielte Mechanismen im Agrarsektor vorgesehen, die an die Eröffnung von Cluster 5 geknüpft werden.