Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act
Der Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act ist ein Gesetzentwurf des US-Republikaners Lindsey Graham, Senator für South Carolina. Er sieht Zölle von bis zu 100 Prozent auf Waren aus Ländern vor, die russische Energieträger kaufen, sowie Sekundärsanktionen gegen Staaten, die Russlands Rüstungsindustrie unterstützen und mit Iran im Waffenbereich kooperieren. Das Gesetz wurde 2025 von Präsident Donald Trump unterzeichnet.
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Trump unterzeichnet „Graham-Gesetz“: 100-Prozent-Zölle auf Käufer russischer Energie
US-Präsident Donald Trump hat am 18. September 2026 (US-Zeit; in der Nacht zum 19. September Kiewer Zeit) das „Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act“ (HR 5334) unterzeichnet. Das Gesetz ermächtigt die US-Regierung, Zölle von bis zu 100 Prozent auf Importe aus Ländern zu erheben, die weiterhin russisches Öl und Gas kaufen, und verschärft die Sanktionen gegen russische Militärführung, Finanz- und Energiesektor sowie die „Schattenflotte“. Der ukrainische Präsident Selenskyj sprach von einem historischen Tag und dankte Trump und dem Kongress.