Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act
Der Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act ist ein Gesetzentwurf des US-Republikaners Lindsey Graham, Senator für South Carolina. Er sieht Zölle von bis zu 100 Prozent auf Waren aus Ländern vor, die russische Energieträger kaufen, sowie Sekundärsanktionen gegen Staaten, die Russlands Rüstungsindustrie unterstützen und mit Iran im Waffenbereich kooperieren. Das Gesetz wurde 2025 von Präsident Donald Trump unterzeichnet.
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Trump unterzeichnet „Graham-Gesetz“: USA verhängen 100-Prozent-Zölle auf Käufer russischer Energie
US-Präsident Donald Trump hat am 18. September 2026 das sogenannte „Graham-Gesetz“ unterzeichnet, das neue Sanktionen gegen Russland und den Iran sowie Zölle von bis zu 100 Prozent auf Importe aus Ländern vorsieht, die weiterhin russische Energieträger kaufen. Das Gesetz wurde vom im Juli verstorbenen Senator Lindsey Graham (Republikaner) und Senator Richard Blumenthal (Demokrat) initiiert und trägt den offiziellen Titel „Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026" (HR 5334). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich für die Unterzeichnung und bezeichnete deren zügige Umsetzung als beste Würdigung des Andenkens an Graham.