Michail Mischustin
Michail Mischustin ist ein russischer Staatsmann, der seit Januar 2020 als Ministerpräsident der Russischen Föderation amtiert. Zuvor leitete er von 2010 bis 2020 den Föderalen Steuerdienst, wo er eine umfassende Digitalisierung der Steuerverwaltung vorantrieb. Er gilt als Technokrat mit Fokus auf wirtschaftliche Effizienz und die Umsetzung staatlicher Programme.
-
EU verlängert Ukraine-Sanktionen um drei Jahre und streicht Usmanow und Fridman von der Liste
Der Rat der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen Personen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, um weitere 36 Monate bis zum 22. September 2029 verlängert. Gleichzeitig wurden die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman von der Liste gestrichen. Die Entscheidung wurde von der Ukraine scharf kritisiert; mehrere EU-Staaten wie Lettland und Estland äußerten öffentlich Unmut. Am selben Tag begnadigte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew den Franzosen Martin Ryan, der in Aserbaidschan wegen Spionagevorwürfen inhaftiert war – Berichten zufolge im Zusammenhang mit dem französischen Drängen auf die Streichung Usmanows.