Drapatij erlässt Order zur strengeren Kontrolle der Militärärztekommissionen
Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Generalmajor Mychailo Drapatij, hat einen Order zur deutlich verschärften Kontrolle der Militärärztekommissionen bei den territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentren unterzeichnet. Vorgesehen sind ein gründliches Monitoring, Prüfungen der Entscheidungen und Maßnahmen sowie eine direkte Verantwortung für fiktive oder fahrlässige Gutachten.
Das Wichtigste
- Generalmajor Mychailo Drapatij unterzeichnete den Order am 30. Oktober 2026.
- Die Kontrolle betrifft die Militärärztekommissionen bei den territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentren.
- Geprüft werden die Begründung der Gutachten, die Qualität der medizinischen Untersuchungen und die Handlungen der zuständigen Beamten.
- Besonderes Augenmerk gilt Fällen, in denen eine Person zunächst als diensttauglich und später wegen einer nicht dienstbedingten Erkrankung als unfit eingestuft wurde.
- Menschen mit chronischen Erkrankungen, die zu Beginn des Militärdienstes verschlimmert werden können, sollen gründlicher untersucht werden.
- Für fiktive oder fahrlässige Gutachten sowie die dazugehörigen Verwaltungsfehler ist Verantwortung vorgesehen.
- Leiter und Mitglieder der Kommissionen sollen regelmäßig an Schulungen zu modernen Diagnosestandards teilnehmen.
Warum es wichtig ist
Der Order soll die Qualität der medizinischen Untersuchungen verbessern, die Einberufung von Personen verhindern, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Militärdienst ableisten können, und Korruption bei Mobilmachungsmaßnahmen verringern. Zugleich wird die Kontrolle über die Dokumentation und die Eintragung von Daten im Einheitlichen Staatsregister für Wehrpflichtige, Militärpflichtige und Reservisten verstärkt.
Was geschehen ist
Mychailo Drapatij hat einen Order über eine wesentliche Verstärkung der Kontrolle über die Militärärztekommissionen unterzeichnet. Demnach sollen die Begründung ihrer Entscheidungen und die Qualität der medizinischen Untersuchungen laufend überwacht und anhand der Ergebnisse überprüft werden. Die Kontrolle umfasst auch die Tätigkeit der Beamten der territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentren bei der Überweisung von Personen zu Untersuchungen, der Dokumentation und der Datenerfassung. Eine besondere Prüfung ist für Fälle vorgesehen, in denen sich der gesundheitliche Befund nachträglich ändert. Zudem sind gründlichere Untersuchungen für Menschen mit chronischen Erkrankungen sowie regelmäßige Schulungen der Kommissionsmitglieder vorgesehen.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Ukrainische Medien richten den Fokus auf die konkreten Kontrollmechanismen des Orders und die Verantwortlichkeit der Militärärztekommissionen. Besonders hervorgehoben werden die Vermeidung der Einberufung gesundheitlich ungeeigneter Bürger, die Prüfung auffälliger Fälle sowie die Bekämpfung von Korruption während der Mobilmachung. Zugleich wird die Rolle der Kommissionsleiter und -mitglieder, der medizinischen Einrichtungen, der Fachkräfte sowie der zuständigen Beamten betont.
Hintergrund
Militärärztekommissionen bei den territorialen Rekrutierungs- und Sozialunterstützungszentren entscheiden, ob Militärpflichtige für den Militärdienst geeignet sind. Der nunmehr unterzeichnete Order führt dafür zusätzliche Monitoring-, Prüf- und Schulungsmechanismen ein.