Europäischer Verteidigungsfonds
Der Europäische Verteidigungsfonds ist ein 2021 eingerichtetes Programm der Europäischen Union zur Förderung gemeinsamer Verteidigungsforschung und der kooperativen Entwicklung von Rüstungsgütern und militärischen Fähigkeiten in der EU. Er finanziert multinationale Vorhaben, an denen Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus mehreren Mitgliedstaaten beteiligt sind, und soll die industrielle und technologische Basis Europas im Verteidigungsbereich stärken. Die Mittel decken den gesamten Zyklus ab — von der Frühphaseforschung über die Entwicklung von Prototypen bis zur Zertifizierung neuer Systeme. Verwaltet wird der Fonds von der Europäischen Kommission, vor allem über ihre für Verteidigungsindustrie und Weltraum zuständigen Generaldirektionen.
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EU-Kommission plant dauerhafte Agrar-Beschränkungen für die Ukraine nach Beitritt
Die EU-Kommission hat ein Reformpaket zur Erweiterungspolitik vorgelegt, das den Zugang der Ukraine zum EU-Agrarmarkt und zu Subventionen der Gemeinsamen Agrarpolitik auch nach einem EU-Beitritt deutlich einschränken soll. Betroffen wären vor allem sensible Produkte wie Weizen, wie aus einem internen Dokument hervorgeht, das der Financial Times vorliegt. Die Vorschläge zielen darauf ab, Bedenken unter anderem Polens, Frankreichs und Italiens vor Wettbewerb durch ukrainisches Getreide und Ölsaaten zu zerstreuen.
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EU kündigt zusätzliche 3,3 Milliarden Euro für ukrainische Raketen und Drohnen an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein zusätzliches Hilfspaket in Höhe von 3,3 Milliarden Euro für den Kauf von Raketen und Drohnen angekündigt. Die Mittel sollen am Freitag, den 18. September, im Rahmen des Ukraine-Unterstützungsdarlehens ausgezahlt werden. Zudem stellten die Gesprächspartnerinnen eine gemeinsame EU-Ukraine-Verteidigungsinitiative auf Basis des Raketenabwehrsystems „Freya/Freyja“ in Aussicht.