Patriot-Flugabwehrraketensystem
Patriot ist ein Flugabwehrsystem mittlerer und großer Reichweite, das vom US-amerikanischen Unternehmen Raytheon (heute Teil von RTX) entwickelt wurde. Das System dient der Luft- und Raketenabwehr und kann taktische ballistische Raketen, Marschflugkörper und Flugzeuge abfangen. Es ist bei der US-Armee und mehreren verbündeten Streitkräften im Einsatz und wird seit 2023 im Rahmen westlicher Militärhilfe an die Ukraine geliefert.
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Ukraine-Gespräche in Oslo: Witkoff reist weiter nach Russland
Am 20. Oktober fanden in Oslo Gespräche über ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine statt. Gastgeber war Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre; es nahmen Präsident Wolodymyr Selenskyj, der US-Sondergesandte Steve Witkoff (persönlich) und Jared Kushner (per Video, erkrankt) sowie Finnlands Präsident Alexander Stubb und Vertreter der E4-Gruppe, der EU und der NATO teil. Im Zentrum standen Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Witkoff wollte danach nach St. Petersburg reisen, um die in Oslo erarbeiteten Vorschläge an die russische Seite zu übermitteln.
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Polen bietet an, Patriot-Raketen für die Ukraine auf seinem Territorium zu produzieren
Die stellvertretende polnische Verteidigungsministerin Magdalena Sobków-Czarniecka hat in einem TVN24-Interview angeboten, die Produktion von Patriot-Abfangraketen für die Ukraine auf polnischem Boden zu errichten, falls die USA der Ukraine die entsprechende Lizenz erteilen. Warschau begründet dies mit der «sicheren» Lage seines Staatsgebiets im Gegensatz zur Ukraine im Krieg. Der Vorschlag folgt auf Äußerungen von Präsident Wolodymyr Selenskyj, wonach US-Präsident Donald Trump eine «endgültige Entscheidung» zur Lizenzvergabe getroffen habe – was Trump selbst bislang nicht bestätigt hat. Parallel verhandelt Polen mit den USA über die Errichtung einer dauerhaften US-Militärbasis.
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EU kündigt zusätzliche 3,3 Milliarden Euro für ukrainische Raketen und Drohnen an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein zusätzliches Hilfspaket in Höhe von 3,3 Milliarden Euro für den Kauf von Raketen und Drohnen angekündigt. Die Mittel sollen am Freitag, den 18. September, im Rahmen des Ukraine-Unterstützungsdarlehens ausgezahlt werden. Zudem stellten die Gesprächspartnerinnen eine gemeinsame EU-Ukraine-Verteidigungsinitiative auf Basis des Raketenabwehrsystems „Freya/Freyja“ in Aussicht.
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EU-Mitgliedstaaten genehmigen Ausnahme: Ukraine darf Patriot-Raketen aus EU-Kredit finanzieren
Die EU-Mitgliedstaaten haben eine Ausnahmeregelung beschlossen, die es der Ukraine erlaubt, mit Mitteln aus dem 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU (Ukraine Support Loan) kritische Produkte für Patriot-Luftabwehrsysteme zu kaufen. Die nächste Tranche in Höhe von 3,2 Milliarden Euro ist für Patriot-Abfangraketen vorgesehen und kommt zu den bereits ausgezahlten 8,4 Milliarden Euro hinzu. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte begrüßten die Entscheidung gemeinsam.