EU-Kommission genehmigt ukrainische Anfrage für Patriot-Abwehrraketen
Die Europäische Kommission hat die Anfrage der Ukraine zum Kauf von Abfangraketen für Patriot-Luftabwehrsysteme aus dem 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU genehmigt. Die Ukraine hatte mehr als 2 Milliarden Euro für die Beschaffung beantragt und den Antrag Anfang September im Rahmen des Ukraine Support Loan eingereicht.
Das Wichtigste
- Die EU-Kommission genehmigte die Anfrage der Ukraine zum Kauf von Patriot-Abfangraketen.
- Finanziert wird die Beschaffung aus dem 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU.
- Die Ukraine hatte mehr als 2 Milliarden Euro speziell für Patriot-Abfangraketen beantragt.
- Den Antrag hatte Kyjiw am 3. September im Rahmen des Programms Ukraine Support Loan eingereicht; eine frühere Meldung nannte den 1. September.
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am 2. September öffentlich bestätigt, dass die Ukraine die EU-Finanzierung für PAC-3-Raketen beantragt hat.
- Die Bestätigung der Genehmigung gegenüber Suspilne stammt von einem nicht namentlich genannten EU-Beamten.
- Ein Sprecher der EU-Kommission hatte bereits am 6. August erklärt, die Ukraine dürfe Teile des Kredits auch für die Beschaffung außerhalb der EU verwenden.
Warum es wichtig ist
Patriot-Abfangraketen sind ein zentrales Element der ukrainischen Verteidigung gegen ballistische Raketen. Die Ukraine hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben drastisch weniger Raketen für die ballistische Abwehr erhalten als im Vorjahr. Mit der Genehmigung erhält die Ukraine einen direkten Finanzierungskanal über das 90-Milliarden-Euro-Programm Ukraine Support Loan, um Patriot-Raketen in großem Umfang zu beschaffen – auch aus Drittstaaten wie den USA. Das markiert eine stärkere direkte Rolle der EU bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern für die Ukraine.
Was geschehen ist
Die Europäische Kommission hat die Anfrage der Ukraine zum Kauf von Abfangraketen für Patriot-Luftabwehrsysteme genehmigt. Finanziert wird die Beschaffung aus dem 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU. Die Ukraine hatte Anfang September – nach den meisten Meldungen am 3. September, nach einer früheren Meldung am 1. September – einen Antrag auf mehr als 2 Milliarden Euro speziell für Patriot-Abfangraketen im Rahmen des Programms Ukraine Support Loan gestellt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am 2. September öffentlich bestätigt, dass die Ukraine die EU-Finanzierung für PAC-3-Raketen für Patriot-Systeme beantragt hat. Die Genehmigung wurde Suspilne von einem nicht namentlich genannten EU-Beamten bestätigt. Bereits am 6. August hatte ein Sprecher der EU-Kommission erklärt, die Ukraine könne Teile des Kredits auch für Beschaffungen aus Drittstaaten nutzen, wenn die entsprechenden Güter in der EU nicht verfügbar sind.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die Quellen sind sich uneinig über den Tag, an dem die Ukraine ihren Antrag bei der EU eingereicht hat: Die meisten Meldungen nennen den 3. September, eine frühere Meldung den 1. September.
Hintergrund
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, die Ukraine habe in diesem Jahr dreimal weniger Raketen zur Abwehr ballistischer Angriffe erhalten als im Vorjahr; als offiziellen Grund nannten die Partner die Kampfhandlungen im Nahen Osten. Die Financial Times berichtete, US-Präsident Donald Trump habe eine ukrainische Bitte um 300 Patriot-Raketen abgelehnt und dabei auf die Notwendigkeit verwiesen, amerikanische Bestände angesichts eines Krieges gegen den Iran zu schonen. Selenskyj sagte zudem, die Partner hätten kürzlich eine kleine Charge Patriot-Raketen geliefert, mehrere Crotale-Luftabwehrsysteme mit dazugehörigen Raketen zugesagt, und die Ukraine habe AIM-Raketen für die mittlere ReichweiteNASAMS-Systeme erhalten.