Erste Sitzung des EU-Ukraine-Drohnenbündnisses am 11. September in Brüssel

Warum es wichtig ist

Mit dem Treffen startet das EU-Ukraine-Drohnenbündnis operativ – ein neuer Rahmen für die verteidigungsindustrielle Zusammenarbeit, in dem ukrainische Hersteller und EU-Unternehmen gemeinsam Drohnen- und Drohnenabwehrtechnologien vorantreiben sollen.

Was geschehen ist

Am 11. September findet in Brüssel die erste Sitzung des EU-Ukraine-Drohnenbündnisses statt. Nach Angaben von Quellen, die von Euractiv zitiert wurden, nehmen EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius, 19 Drohnenhersteller aus EU-Staaten und neun ukrainische Unternehmen teil. Die Sitzung soll vor allem der Bestandsaufnahme dienen, einen Zeitplan für weitere Schritte festlegen und erste Maßnahmen erörtern.

Auf EU-Seite sind unter anderem ORQA, Indra Group, Fincantieri, WB Electronics/WB Group, Destinus, Delair, RSI Europe, TERMA A/S und Quantum Systems vertreten; auf ukrainischer Seite nehmen unter anderem Skyfall Industries, Greentech Harvest, Tencore, Deviro, Vyriy Industry, ATHLON AVIA, TAF Industries, UFORCE und F-Drones teil. Simonas Šatūnas, Kabinettschef von Kubilius, erklärte, die EU-Kommission wolle von der ukrainischen Seite lernen, wie das Drohnen-Ökosystem funktioniert und wie Regierung und Industrie dort zusammenarbeiten. Ein Branchenvertreter zeigte sich skeptisch und nannte das Treffen möglicherweise „nur ein weiteres Treffen".

Das Bündnis war von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer "State of the Union"-Rede des Vorjahres vorgeschlagen worden, im Kontext von Maßnahmen gegen Drohnen-Vorfälle im Luftraum von EU-Staaten. Im Juli hatten die EU und die Ukraine den sogenannten Drone Deal vereinbart; einen Drohnen-Deal mit Norwegen gibt es bereits, einen mit Deutschland erklärte Präsident Wolodymyr Selenskyj als in Finalisierung. Bei einem Besuch in Kiew am 15. Juli hatte von der Leyen zudem gesagt, die verteidigungsindustrielle Partnerschaft zwischen EU und Ukraine könne bis zu 10 Milliarden Euro aus nicht abgerufenen Mitteln des SAFE-Programms ("Security Action for Europe") erhalten.

Wie ukrainische Quellen darüber berichten

Die vier verfügbaren Quellen stammen aus ukrainischen Medien und betonen die gleichberechtigte Einbindung ukrainischer Hersteller – neun namentlich genannte ukrainische Unternehmen nehmen teil. Hervorgehoben werden zudem vorhergehende ukrainische Erfolge: die Vereinbarung des Drone Deal im Juli und der am 1. Juli von der ukrainischen Regierung beschlossene transparente Mechanismus für den kontrollierten Export ukrainischer Waffen und Verteidigungstechnologien an Partnerstaaten während des Kriegsrechts.

Wo die Berichte auseinandergehen

Artikel 5167 nennt nur einen Teil der teilnehmenden Unternehmen namentlich, während die Artikel 4947, 5024 und 5039 die vollständige Liste von 19 EU- und 9 ukrainischen Unternehmen anführen.

Hintergrund

Die Idee des Drohnenbündnisses stammt aus der "State of the Union"-Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus dem Vorjahr; damals wurden zugleich Maßnahmen gegen Drohnen-Vorfälle im EU-Luftraum angekündigt. Anfang Mai veröffentlichte die Europäische Kommission einen Aufruf an Unternehmen, sich dem Bündnis anzuschließen. Im Juli vereinbarten die EU und die Ukraine den Drone Deal als gemeinsamen Rahmen zur Umsetzung bilateraler Drohnenabkommen; ein solches Abkommen wurde bereits mit Norwegen unterzeichnet, eines mit Deutschland befindet sich nach Angaben von Präsident Selenskyj in Finalisierung. Am 1. Juli genehmigte die ukrainische Regierung ein transparentes Verfahren für den kontrollierten Export ukrainischer Waffen und Verteidigungstechnologien an Partnerstaaten; am 2. Juli erklärte NSDC-Sekretär Rustem Umerov, sechs Drone-Deal-Abkommen seien unterzeichnet, über 20 weitere Länder arbeiteten am Beitritt. Am 15. Juli sagte von der Leyen bei einem Besuch in Kiew, die EU-ukrainische Verteidigungspartnerschaft könne bis zu 10 Milliarden Euro aus nicht abgerufenen SAFE-Mitteln erhalten.