Erste Sitzung der EU-Ukraine-Drohnen-Allianz am 11. September in Brüssel
Die erste Sitzung der EU-Ukraine-Drohnen-Allianz findet am 11. September in Brüssel statt. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wird daran teilnehmen, gemeinsam mit 19 Drohnenherstellern aus EU-Ländern und 9 ukrainischen Unternehmen. Die Zusammenkunft dient der Bestandsaufnahme, der Festlegung eines Zeitplans und der Erörterung erster Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus unbemannter Technologien und von Drohnenabwehrsystemen in der EU.
Das Wichtigste
- Erste Sitzung der EU-Ukraine-Drohnen-Allianz am 11. September in Brüssel.
- EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nimmt teil.
- 19 Drohnenhersteller aus EU-Ländern und 9 ukrainische Unternehmen nehmen teil, darunter ORQA, Indra Group, Fincantieri, WB Electronics/WB Group, Destinus, Delair, RSI Europe, TERMA A/S und Quantum Systems von EU-Seite sowie Skyfall Industries, Greentech Harvest, Tencore, Deviro, Vyriy Industry, ATHLON AVIA, TAF Industries, UFORCE und F-Drones von ukrainischer Seite.
- Die Sitzung soll der Analyse des Ist-Zustands, der Festlegung eines Aktionsplans und der Erörterung erster Maßnahmen dienen.
- Die Allianz baut auf dem Drohnenabkommen (Drone Deal) zwischen EU und Ukraine auf, das im Juli vereinbart wurde und bilateralen Drohnenabkommen Kyjiws mit einzelnen EU-Hauptstädten einen einheitlichen Rahmen geben soll.
- Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Ukraine befinde sich in der Endphase eines Drohnenabkommens mit Deutschland; zuvor wurde bereits ein solches mit Norwegen unterzeichnet.
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Allianz in ihrer letztjährigen Rede zur Lage der Union vorgeschlagen.
Warum es wichtig ist
Die Sitzung markiert den operativen Start der EU-Ukraine-Drohnen-Allianz, eines neuen Formats der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit zwischen EU-Institutionen und ukrainischen Drohnenherstellern. Sie setzt das im Juli vereinbarte Drone-Deal-Abkommen zwischen EU und Ukraine in die Praxis um und soll den Ausbau unbemannter Technologien sowie von Drohnenabwehrfähigkeiten in der EU beschleunigen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für die verteidigungsindustrielle Partnerschaft mit der Ukraine bis zu 10 Milliarden Euro aus nicht verwendeten Mitteln des SAFE-Programms in Aussicht gestellt, was auf ein erhebliches Finanzvolumen hindeutet. Zugleich unterstreicht die Initiative das Bestreben der EU, von der kriegserprobten Drohnenindustrie der Ukraine zu lernen.
Was geschehen ist
Die erste Sitzung der EU-Ukraine-Drohnen-Allianz ist für den 11. September in Brüssel anberaumt. An der Sitzung wird EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius teilnehmen. Insgesamt 19 Drohnenhersteller aus EU-Ländern sowie neun ukrainische Unternehmen werden erwartet. Von EU-Seite nehmen ORQA, Indra Group, Fincantieri, WB Electronics/WB Group, Destinus, Delair, RSI Europe, TERMA A/S und Quantum Systems teil; von ukrainischer Seite Skyfall Industries, Greentech Harvest, Tencore, Deviro, Vyriy Industry, ATHLON AVIA, TAF Industries, UFORCE und F-Drones. Nach Angaben aus der Berichterstattung wird die Sitzung überwiegend der Bestandsaufnahme der aktuellen Lage, der Festlegung eines Aktionsplans und der Erörterung erster Maßnahmen dienen. Die Allianz baut auf dem im Juli zwischen EU und Ukraine vereinbarten Drohnenabkommen (Drone Deal) auf, das einen einheitlichen, koordinierten Rahmen für die Umsetzung bilateraler Drohnenabkommen bilden soll, die Kyjiw mit mehreren EU-Hauptstädten unterzeichnet hat. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Ukraine befinde sich in der Endphase eines Drohnenabkommens mit Deutschland; zuvor war bereits ein solches mit Norwegen unterzeichnet worden. Die Idee der Allianz war Teil einer Reihe von Maßnahmen, die auf Vorfälle mit Drohnen im Luftraum von EU-Mitgliedstaaten reagierten.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Alle drei in der Synthese herangezogenen Quellen sind ukrainischsprachig. Sie rücken den Start der Allianz als Meilenstein der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit zwischen EU und Ukraine in den Vordergrund und betonen die Beteiligung namentlich genannter ukrainischer Unternehmen. Besonders hervorgehoben wird die Aussage von Wolodymyr Selenskyj zum parallel laufenden Drohnenabkommen mit Deutschland. Die Berichterstattung stellt die Rolle der Ukraine als erfahrenen Partner heraus, dessen Drohnen-Ökosystem die EU zu studieren beabsichtigt.
Wo die Berichte auseinandergehen
In der Einschätzung der voraussichtlichen Bedeutung der Sitzung unterscheiden sich die Quellen: Simonas Šatūnas, Leiter des Kabinetts von Kommissar Kubilius, stellte die Sitzung als substanzielle Übung zum gegenseitigen Lernen und zur Koordinierung dar, während eine nicht namentlich genannte Branchenquelle in der Berichterstattung sie als „nur ein weiteres Treffen" bezeichnete und konkreten Ergebnissen skeptisch gegenüberstand.
Hintergrund
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Idee der Drohnen-Allianz erstmals in der damaligen Rede zur Lage der Union vorgeschlagen, gemeinsam mit weiteren Maßnahmen als Reaktion auf Vorfälle mit Drohnen im Luftraum von EU-Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission hatte Anfang Mai einen Aufruf an Unternehmen zur Teilnahme an der Allianz veröffentlicht. Ein Drohnenabkommen mit Norwegen wurde bereits unterzeichnet; nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj befindet sich ein entsprechendes Abkommen mit Deutschland in der Endphase. Laut den in der Berichterstattung wiedergegebenen Äußerungen von von der Leyen anlässlich ihres Besuchs in Kyjiw am 15. Juli könnte die verteidigungsindustrielle Partnerschaft zwischen Europäischer Kommission und Ukraine aus dem SAFE-Programm („Security Action for Europe") mit bis zu 10 Milliarden Euro aus nicht abgerufenen Mitteln finanziert werden.