EU bereitet dringende Hilfe für die Ukraine über den Katastrophenschutzmechanismus vor
Die Europäische Kommission bereitet über den EU-Katastrophenschutzmechanismus dringende Hilfe für die Ukraine vor. Im Mittelpunkt stehen die Sicherstellung der Stromversorgung, der Betrieb von Krankenhäusern und lebenswichtiger Dienste sowie die Unterstützung beschädigter Infrastruktur.
Das Wichtigste
- Die EU-Kommission bereitet Hilfe über den EU-Katastrophenschutzmechanismus vor.
- Die Europäische Kommission und ukrainische Vertreter hielten am 9. November eine Sitzung zu den dringenden Bedürfnissen ukrainischer Städte und Gemeinden ab.
- EU-Kommissarin Adji Lahbib sprach am 9. November mit Premierminister Serhij Koreckyj; eine weitere Telefonkonferenz war für den 10. November geplant.
- Wladimir Selenskyj teilte am 9. November mit, dass mit Ursula von der Leyen die Nutzung eines EU-Sondermechanismus für dringende Hilfe vereinbart worden sei.
- Der EU hat seit Beginn des Krieges fast 1,5 Milliarden Euro humanitäre Hilfe für die Ukraine bereitgestellt.
- Die Slowakei kündigte 1 Million Euro für Generatoren, Schutzräume und Medizinprodukte an.
- Die niederländische Regierung stellt 1,2 Milliarden Euro für zivile Unterstützung der Ukraine in den nächsten drei Jahren bereit.
Warum es wichtig ist
Die Unterstützung soll nach den Angriffen auf wichtige Infrastruktur den Strom, den Betrieb von Krankenhäusern und andere lebenswichtige Dienste aufrechterhalten. Der Katastrophenschutzmechanismus schafft einen koordinierten europäischen Kanal für dringende Hilfe und ermöglicht es ukrainischen Städten und Gemeinden, ihre vorrangigen Bedürfnisse anzugeben. Hinzu kommen weitere humanitäre und zivile Hilfen einzelner EU-Mitgliedstaaten.
Was geschehen ist
Die Europäische Kommission bereitet über den EU-Katastrophenschutzmechanismus dringende Unterstützung für die Ukraine vor. Vorgesehen sind Hilfe bei der Stromversorgung, dem Betrieb von Krankenhäusern und der Aufrechterhaltung lebenswichtiger Dienste. Bereits eingetroffen sind Generatoren, Transformatoren und Ausrüstung für die Energieinfrastruktur; zudem wurde eine vollständige Elektrostation für den Wiederaufbau demontiert und nach Ukraine gebracht. Am 9. November besprachen Vertreter der Kommission und der Ukraine, welche dringenden Bedürfnisse nach den Angriffen auf kritische Infrastruktur bestehen, und diskutierten die Notfallhilfe. EU-Kommissarin Adji Lahbib sprach an diesem Tag mit Premierminister Serhij Koreckyj über die Bedürfnisse in den Bereichen Energie, Transport, Logistik, Brücken, Eisenbahn und öffentlicher Nahverkehr; eine weitere Telefonkonferenz war für den 10. November vorgesehen.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Die Berichte betonen die Abstimmung zwischen ukrainischen Behörden und der Europäischen Kommission sowie die praktischen Folgen für ukrainische Städte und Gemeinden. Im Mittelpunkt stehen Stromversorgung, Krankenhäuser, lebenswichtige Dienste und beschädigte Infrastruktur. Selenskyj erklärte, die Nutzung eines EU-Sondermechanismus für dringende Hilfe sei vereinbart worden.
Wie internationale Quellen darüber berichten
Die Darstellung verfolgt den EU-Katastrophenschutzmechanismus und die Beiträge einzelner Mitgliedstaaten als Bestandteil einer koordinierten humanitären und infrastrukturellen Unterstützung. Sie ordnet die Hilfe in den EU-Winterplan, frühere humanitäre Finanzierungen sowie die Zusagen Slowakeiens und der Niederlande ein.
Hintergrund
Die Schwerpunkte Stromversorgung, Krankenhausbetrieb und lebenswichtige Dienste waren bereits im EU-Winterplan enthalten, den Präsidentin Ursula von der Leyen im Februar angekündigt hatte. Seit Kriegsbeginn hat die EU der Ukraine fast 1,5 Milliarden Euro humanitäre Hilfe bereitgestellt. Die im September angekündigten zusätzlichen 52 Millionen Euro hoben den Gesamtumfang der humanitären Hilfe im laufenden Jahr auf mehr als 200 Millionen Euro.