Macron fordert erneut Debatte über Ukraine-NATO-Mitgliedschaft
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am 19. November erklärt, dass die Frage einer ukrainischen NATO-Mitgliedschaft erneut aufgeworfen werden sollte. Er begründete dies mit der langfristigen europäischen Sicherheit und den bereits vereinbarten Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Das Wichtigste
- Macron erklärte am 19. November in Berlin, es sei an der Zeit, die ukrainische NATO-Mitgliedschaft erneut zu diskutieren.
- Die Debatte war nach Angaben Macrons in der ersten Hälfte 2022 unter anderen Umständen vertagt worden.
- Er sieht in einer ukrainischen NATO-Mitgliedschaft einen Beitrag zur langfristigen europäischen Sicherheit.
- Der Inhalt der Sicherheitsgarantien wurde im Januar 2026 unter Beteiligung amerikanischer Vertreter endgültig abgestimmt.
- Die Garantien sehen eine Unterstützung der ukrainischen Armee in den kommenden Jahren vor.
- Nach einem Friedensschluss könnten Streitkräfte der Koalition der Willigen in der Ukraine stationiert werden, entfernt von der Front.
- Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte die NATO-Mitgliedschaft die beste Sicherheitsgarantie für die Ukraine und Europa.
Warum es wichtig ist
Macrons Erklärung signalisiert, dass die ukrainische NATO-Mitgliedschaft in der europäischen Sicherheitsdebatte wieder an Gewicht gewinnt. Zugleich unterstreicht er die Bedeutung der bereits vereinbarten Sicherheitsgarantien: Sie sollen die ukrainische Armie langfristig unterstützen und könnten nach einem Friedensschluss eine europäische Präsenz auf ukrainischem territory ermöglichen.
Was geschehen ist
Emmanuel Macron sagte nach einer Berliner Zusammenkunft der Koalition der Willigen, es sei an der Zeit, die Frage einer ukrainischen NATO-Mitgliedschaft erneut aufzuwerfen. Nach seiner Darstellung war das Thema in der ersten Hälfte 2022 vertagt worden, als обставини were different. Er considers Ukraine's membership appropriate for guaranteeing long-term European security and noted that the security guarantees had been finalized in January 2026 with the participation of US representatives. The framework includes support for the Ukrainian armed forces in the coming years and potentially the deployment of Coalition of the Willing forces on Ukrainian territory after a peace is established, away from the front line. According to Macron, the agreed format of peace talks would bring Ukraine, Russia, the United States and Europe together at one table. He also stressed that Russia had not demonstrated concrete steps toward peace and that the coming weeks would be critical for Ukraine, its population and Europe.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Ukrainianische Berichte stellen Selenskyjs Aussage in den Mittelpunkt, wonach eine NATO-Mitgliedschaft die stärkste Sicherheitsgarantie für die Ukraine und faktisch für ganz Europa wäre. Sie bezeichnen NATO und EU als Grundlagen der europäischen Sicherheitsarchitektur und heben die langfristige militärische Unterstützung sowie eine mögliche Stationierung von Kräften der Koalition der Willigen nach einem Friedensschluss hervor.
Wie internationale Quellen darüber berichten
Die internationale Darstellung konzentriert sich auf Macrons Position, dass die Zeit gekommen sei, die ukrainische NATO-Mitgliedschaft als Teil der langfristigen europäischen Sicherheit neu zu bewerten. Zugleich wird die europäische Verantwortung für die Sicherheit hervorgehoben, während die Beteiligung der Vereinigten Staaten, der Ukraine und Europas an den Friedensverhandlungen einen zentralen Platz einnimmt.
Hintergrund
Die Frage der ukrainischen NATO-Mitgliedschaft wurde in der ersten Hälfte 2022 vertagt, als die Umstände anders waren. Der Rahmen der Sicherheitsgarantien wurde im Januar 2026 unter Beteiligung amerikanischer Vertreter ausgearbeitet. Am 14. November erklärte Selenskyj, amerikanische Unterhändler hätten erstmals eine Verbindung zwischen dem möglichen Abzug ukrainischer Truppen aus dem von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Beckens und einer NATO-Mitgliedschaft hergestellt.