Asiatisch-Pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit
Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) ist ein zwischenstaatliches Forum von 21 Volkswirtschaften des asiatisch-pazifischen Raums, gegründet 1989. Ziel der Organisation ist die Förderung von Freihandel und Investitionen, wirtschaftlicher Integration und Wachstum in der Region. APEC richtet jährliche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsökonomien sowie zahlreiche Ministertreffen und Arbeitsgruppensitzungen im Laufe des Jahres aus.
-
USA-vermittelte Ukraine-Russland-Gespräche in Abu Dhabi vom 10. bis 11. November
In Abu Dhabi sollen vom 10. bis 11. November auf Arbeitsebene Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland unter US-Vermittlung stattfinden. Im Zentrum stehen die Sicherheit nach dem Krieg, Deeskalation, humanitäre Maßnahmen und weitere Schritte zum Frieden. Parallel wollen US-Unterhändler in Brüssel über Sicherheitsgarantien für die Ukraine und die europäische Sicherheitsarchitektur sprechen.
-
Trump kündigt nahende Begegnung von Selenskyj und Putin an
US-Präsident Donald Trump hat eine „sehr schnell“ organisierte Begegnung von Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin angekündigt und dabei „beträchtliche Fortschritte“ bei der Beendigung des Krieges erwartet. Zugleich werden in Abu Dhabi technische Dreiergespräche zwischen der Ukraine, den USA und Russland vorbereitet, deren genaue Datierung noch nicht bestätigt ist.
-
Witkoff nach Sankt Petersburg: Moskau signalisiert Bereitschaft für Dreiecksgespräche
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reiste am 21. Oktober nach Sankt Petersburg und traf dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem etwa dreistündigen Gespräch erklärte Kremlberater Jurij Uschakow, Moskau sei grundsätzlich bereit, technische Dreiecksgespräche mit den USA und der Ukraine in der zweiten Dekade des Novembers wieder aufzunehmen. Witkoff zufolge gab es in den vorangegangenen Gesprächen in Oslo konkrete Ansatzpunkte für eine Waffenruhe.
-
Ukraine-Gespräche in Oslo: Witkoff reist weiter nach Russland
Am 20. Oktober fanden in Oslo Gespräche über ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine statt. Gastgeber war Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre; es nahmen Präsident Wolodymyr Selenskyj, der US-Sondergesandte Steve Witkoff (persönlich) und Jared Kushner (per Video, erkrankt) sowie Finnlands Präsident Alexander Stubb und Vertreter der E4-Gruppe, der EU und der NATO teil. Im Zentrum standen Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Witkoff wollte danach nach St. Petersburg reisen, um die in Oslo erarbeiteten Vorschläge an die russische Seite zu übermitteln.
-
Putin schlägt Trump und Xi Dreiertreffen ohne Selenskyj vor
Die «Wall Street Journal» berichtet, Wladimir Putin habe US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein Dreiertreffen am Rande des APEC-Gipfels am 18.–19. November in Shenzhen vorgeschlagen, um den Krieg in der Ukraine auf für Moskau vorteilhaften Bedingungen zu beenden. Der Kreml bestätigte Gespräche; ein hochrangiger US-Vertreter sagte, Trump habe noch nicht zugesagt, könne der Idee aber offen gegenüberstehen. US-Außenminister Marco Rubio bestätigte am 19. Oktober in Samarkand, dass Gespräche stattgefunden hätten. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha verurteilte den Vorschlag scharf und forderte stattdessen ein Format Ukraine–USA–Russland.
-
EU-Gipfel in Brüssel: Europäische Staaten besorgt über Trumps Kurs Richtung Moskau
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel bereiten sich europäische Staats- und Regierungschefs auf ein Szenario vor, in dem US-Präsident Donald Trump faktisch die Seite Moskaus ergreift. Hintergrund ist eine Woche, in der Trump Energie-Sanktionen gegen Russland zurücknahm, Kiew unter Druck setzte, Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen, und die Legitimität des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Frage stellte. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte, die westliche Allianz sei jetzt in einer schwächeren Position als noch vor wenigen Tagen.
-
Trump hebt US-Sanktionen gegen russisches Diesel in Telefonat mit Putin auf
US-Präsident Donald Trump verkündete am 9. Oktober eine mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonisch vereinbarte Aufhebung der US-Sanktionen gegen russisches Diesel und kündigte Lieferungen von insgesamt über 4,8 Millionen Tonnen an den Weltmarkt an. US-Finanzministerium erließ noch am selben Abend die OFAC-General License Nr. 135. Die Entscheidung erfolgte während parallel laufender Ukraine-Gespräche in Miami und wurde von der Ukraine, den meisten europäischen Regierungen, der EU und US-Demokraten scharf kritisiert. Im Telefonat lehnte Putin nach Angaben seines Beraters eine Rückkehr zu Friedensgesprächen ab.
-
Selenskyj und Trump sprechen in New York über Waffenstillstand – Russland lehnt Energie-Deal ab
Am Rande der UN-Generalversammlung in New York trafen sich Wolodymyr Selenskyj und Donald Trump am 22. September, um Wege zur Deeskalation des russisch-ukrainischen Krieges zu erörtern. Die Ukraine erklärte ihre Bereitschaft zu begrenzten Waffenstillständen in den Bereichen Energie, Getreide und Seefahrt unter der Bedingung der Gegenseitigkeit. Russland wies den vorgeschlagenen Energie-Waffenstillstand laut ISW-Analyse faktisch zurück. Als mögliche Plattform für ein trilaterales Treffen bleibt der G20-Gipfel in Miami am 14.–15. Dezember, Putins Teilnahme ist jedoch ungewiss.