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Selenskyj startet „Karpaten-Acht“-Format in Bukowel – Polen tritt Anti-Ballistik-Koalition bei

Am 18. September hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Bukowel (Iwan-Frankiwsk) das neue regionale Kooperationsformat „Karpaten-Acht“ (C8) ins Leben gerufen. Es bringt die Ukraine, Rumänien, Serbien, Polen, die Slowakei, Tschechien, Österreich, Ungarn und die EU zusammen. Am ersten Tag wurden Investitions- und Handelsabkommen im Wert von rund einer Milliarde Euro vorbereitet und ein gemeinsames Investitionsportfolio mit 95 Projekten im Wert von etwa 40 Milliarden Euro vorgestellt. Polen erklärte auf dem Gipfel seinen Beitritt zur „Anti-Ballistik-Koalition“ für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem.

Das Wichtigste

  • Selenskyj rief am 18. September das Format „Karpaten-Acht“ (C8) aus; Mitglieder sind Ukraine, Rumänien, Serbien, Polen, Slowakei, Tschechien, Österreich, Ungarn und die EU.
  • Der Gründungsgipfel fand vom 18. bis 20. September in Bukowel im Oblast Iwan-Frankiwsk statt.
  • Für die Wirtschaftssektion wurden Investitions- und Handelsabkommen im Wert von rund einer Milliarde Euro vorbereitet; rund 95 Projekte im Wert von etwa 40 Milliarden Euro wurden vorgestellt, rund die Hälfte davon in Energie.
  • Polens Ministerpräsident Donald Tusk kündigte auf dem Gipfel Polens Beitritt zur „Anti-Ballistik-Koalition“ für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem an.
  • Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und Rumäniens Präsident Nicușor Dan nahmen am Gipfel teil; Selenskyj traf sich bilateral mit Tusk, Vučić und Dan.
  • Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico sagte seine Reise wegen Krankheit ab; die slowakische Vertretung wurde auf niedrigerer Ebene wahrgenommen.
  • Die Teilnehmer unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung; die Bereiche Sicherheit, Energie, grenzüberschreitende Logistik und Unterstützung von Berggemeinden wurden als Kooperationsfelder festgelegt.

Warum es wichtig ist

Mit der „Karpaten-Acht“ entsteht ein von der Ukraine geführter multilateraler Rahmen, der sie mit sieben zentral- und osteuropäischen Nachbarn sowie der EU in den Bereichen Sicherheit, Energie, Logistik und grenzüberschreitende Wirtschaftskooperation verknüpft. Am ersten Gipfeltag wurden konkrete Ergebnisse vorgelegt: eine gemeinsame Erklärung, Abkommen im Wert von rund einer Milliarde Euro und ein Investitionsportfolio über 95 Projekte im Umfang von etwa 40 Milliarden Euro, davon etwa die Hälfte in Energie. Polen trat formell der „Anti-Ballistik-Koalition“ für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem bei, was die Luftverteidigungszusammenarbeit der Ukraine mit einem frontnahen Nachbarn vertieft. Zugleich bleiben Fragen zur Abgrenzung gegenüber bestehenden Formaten wie der seit 2006 bestehenden Karpaten-Initiative, dem Bukarest-Neun-Bündnis (B9) und der Dreimeere-Initiative offen, die der ehemalige Botschafter Walerij Tschalyj öffentlich aufwarf.

Was geschehen ist

Am 18. September eröffnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Karpatenort Bukowel im Oblast Iwan-Frankiwsk den ersten Gipfel des neuen Regionalformats „Karpaten-Acht“ (C8), das die Ukraine, Rumänien, Serbien, Polen, die Slowakei, Tschechien, Österreich, Ungarn und die EU zusammenbringt. Der Gipfel läuft bis zum 20. September. In der Wirtschaftssektion wurden Investitions- und Handelsabkommen im Wert von rund einer Milliarde Euro zur Unterzeichnung vorbereitet; zudem wurden rund 95 Projekte im Gesamtwert von etwa 40 Milliarden Euro präsentiert, von denen etwa die Hälfte auf Energie entfällt – darunter Solar- und Windenergie, Energiespeicher, neue Interkonnektoren, Untergrund-Gasspeicher und ein vorgeschlagener Karpaten-Windcluster mit 1,5 Gigawatt Leistung. Die Teilnehmer unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, in der Sicherheit, Energie, grenzüberschreitende Logistik und die Unterstützung von Berggemeinden als Kooperationsfelder festgelegt wurden; künftig sollen jährliche Gipfel stattfinden. Am Rande des Gipfels gab der polnische Ministerpräsident Donald Tusk den Beitritt Polens zur „Anti-Ballistik-Koalition“ für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem bekannt. Selenskyj führte bilaterale Gespräche mit Tusk, mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und mit dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico sagte seine Reise wegen Krankheit ab; Quellen sind uneinig, wer Slowakeen offiziell vertrat.

Wie ukrainische Quellen darüber berichten

Alle verfügbaren Quellen stammen aus der Ukraine und sind überwiegend ukrainischsprachig. Sie rahmten den Gipfel als diplomatischen und wirtschaftlichen Erfolg unter ukrainischer Führung: Die Berichte hoben die Rolle Selenskyjs bei der Initierung des Formats, die bilateralen Treffen mit Tusk, Vučić und Dan, den Beitritt Polens zur Anti-Ballistik-Koalition sowie die Investitionskennzahlen (eine Milliarde Euro an Abkommen, 40 Milliarden Euro Projektportfolio) als zentrale Ergebnisse hervor. Eingebettet war auch der Hinweis von Außenminister Andrij Sybiha, die Ukraine wolle die C8 zu einem wirksamen Mechanismus für regionale Zusammenarbeit und Sicherheit ausbauen. Eine kritische Stimme kam vom ehemaligen US-Botschafter Walerij Tschalyj, der die Wirksamkeit des neuen Formats im Vergleich zu bestehenden Strukturen in Frage stellte.

Wie internationale Quellen darüber berichten

Im bereitgestellten Material liegen ausschließlich ukrainische Quellen vor (Ländercode UA, überwiegend ukrainische Sprache). Eine eigenständige internationale Rahmung lässt sich daraus nicht ableiten.

Wo die Berichte auseinandergehen

Die Quellen widersprechen sich bei der Frage, wer die Slowakei nach dem krankheitsbedingten Ausfall von Ministerpräsident Robert Fico offiziell vertrat: Genannt werden sowohl Innenminister Matúš Šutaj Eštok als auch Staatssekretär im Außenministerium Marek Eštok. Uneinigkeit besteht zudem bei der Zahl der Wirtschaftsvertreter auf dem Wirtschaftsteil des Gipfels: Angaben schwanken zwischen rund 500 und rund 550.

Hintergrund

Das nun vorgestellte Format baut inhaltlich stark auf der bereits 2006 in Kraft getretenen „Karpaten-Initiative“ auf, die im Wesentlichen dieselben acht Karpatenstaaten zusammenfasst; Österreich ist der wichtigste neue C8-Zusatz. Die „Anti-Ballistik-Koalition“ war im Juli in Paris gestartet worden und umfasste vor Polens Beitritt zehn europäische Staaten: Ukraine, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, Norwegen, Spanien, Schweden, das Vereinigte Königreich und die Niederlande. Selenskyj bezifferte die Wirtschaftsleistung des erweiterten Karpatenraums – nach Tusk-Angaben – auf rund 3,4 Billionen Dollar bei einem Markt von 136 Millionen Menschen. Selenskyj erklärte zudem, in der EU-Beitrittsagenda der Ukraine seien bereits zwei Cluster geöffnet, vier weitere sollten folgen; C8 versteht er als Instrument auf diesem Weg.