Selenskyj startet in Bukowel das neue Regionalformat „Karpaten-Acht"
Am 18. September hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Bukowel im Oblast Iwano-Frankiwsk das neue Regionalformat „Karpaten-Acht" (C8) ausgerufen. Es vereint die Ukraine, Rumänien, Serbien, Polen, die Slowakei, Tschechien, Österreich und Ungarn sowie die EU. Auf dem ersten Gipfel (18.–20. September) trafen die Präsidenten Serbiens und Rumäniens sowie der polnische Ministerpräsident ein; es wurden bilaterale Gespräche geführt und ein gemeinsames Investitionsportfolio von rund 95 Projekten im Wert von etwa 40 Milliarden Euro vorgestellt.
Das Wichtigste
- Selenskyj rief am 18. September in Bukowel das Format „Karpaten-Acht" (C8) mit acht Karpatenstaaten plus EU aus.
- Am Gipfel (18.–20. September) nahmen die Präsidenten Serbiens und Rumäniens sowie der polnische Ministerpräsident teil; Selenskyj führte mit allen drei bilaterale Gespräche.
- Vorgestellt wurde ein gemeinsames Investitionsportfolio mit 95 Projekten im Wert von rund 40 Milliarden Euro; zur Unterzeichnung vorbereitet waren mehr als 50 Abkommen über insgesamt über einer Milliarde Euro.
- Rund die Hälfte des Portfolios entfällt auf Energieprojekte; vorgeschlagen wurde ein karpatischer Windenergiecluster mit 1,5 Gigawatt Leistung.
- Die Teilnehmer unterzeichneten eine Deklaration zur Gründung der Karpaten-Integrationsinitiative mit jährlichen Gipfeln und Kooperation in Sicherheit, Energie, grenzüberschreitender Logistik, Biodiversität und Veteranenunterstützung.
- Polen kündigte auf dem Gipfel den Beitritt zur „Antiballistischen Koalition" für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem an.
- Der slowakische Premier Robert Fico sagte seine Reise wegen Krankheit ab.
Warum es wichtig ist
Mit dem neuen Format „Karpaten-Acht" positioniert die Ukraine eine regionale Kooperationsplattform unter eigener Führung, die EU-Beitrittskandidaten und EU-Mitglieder rund um die Karpaten zusammenführt. Der Gipfel brachte hochrangige Besucher aus Serbien, Rumänien und Polen nach Iwano-Frankiwsk und führte zu konkreten bilateralen Vereinbarungen, einem Investitionsportfolio von rund 95 Projekten im Wert von etwa 40 Milliarden Euro sowie der Ankündigung eines 1,5-Gigawatt-Windenergieclusters. Die Unterzeichnung einer gemeinsamen Deklaration mit jährlichen Folgeformaten sowie der polnische Beitritt zur Antiballistischen Koalition verleihen dem Treffen operative Substanz über bloße Symbolik hinaus.
Was geschehen ist
Am 18. September eröffnete Präsident Wolodymyr Selenskyj in Bukowel im Oblast Iwano-Frankiwsk den ersten Gipfel der „Karpaten-Acht" (C8), einem neuen Regionalformat, dem neben der Ukraine Rumänien, Serbien, Polen, die Slowakei, Tschechien, Österreich und Ungarn sowie die EU angehören. Auf dem bis zum 20. September angesetzten Gipfel trafen der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der rumänische Präsident Nicușor Dan ein; Polen wurde von Ministerpräsident Donald Tusk vertreten. Selenskyj führte mit allen drei bilaterale Gespräche über europäische Integration, die Lage nach russischen Angriffen, Zusammenarbeit im Energie- und Verteidigungsbereich sowie bilaterale Themen. Am Gipfel wurde ein gemeinsames Investitionsportfolio von 95 Projekten mit einem Volumen von rund 40 Milliarden Euro vorgestellt und über 50 Abkommen im Gesamtwert von mehr als einer Milliarde Euro zur Unterzeichnung vorbereitet. Etwa die Hälfte des Portfolios entfällt auf Energieprojekte; Selenskyj schlug unter anderem einen karpatischen Windenergiecluster mit 1,5 Gigawatt Leistung vor. Die Teilnehmer unterzeichneten eine gemeinsame Deklaration zur Gründung der „Karpaten-Integrationsinitiative", die jährliche Folgeformate sowie Kooperation in den Bereichen Sicherheit, Energieresilienz, grenzüberschreitende Logistik, Biodiversität und Veteranenunterstützung vorsieht. Am Rande des Gipfels kündigte Polen seinen Beitritt zur im Juli in Paris ins Leben gerufenen Antiballistischen Koalition für ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrsystem an. Der slowakische Premier Robert Fico sagte seine Teilnahme wegen Krankheit ab; zur Frage, wer Slowakei vertrat, gehen die Angaben auseinander. Der ehemalige ukrainische Botschafter in den USA, Walerij Tschalyj, äußerte Zweifel an der Wirksamkeit des neuen Formats und verwies auf Überschneidungen mit bestehenden Formaten.
Wie internationale Quellen darüber berichten
Alle der Synthese zugrunde liegenden Quellen sind ukrainische Medien und Agenturen; eine nicht-ukrainische internationale Perspektive lässt sich aus dem vorliegenden Material nicht ableiten.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die Quellen widersprechen sich in mehreren Punkten: Wer vertrat die Slowakei auf dem Gipfel anstelle des erkrankten Premiers Robert Fico – Innenminister Matúš Šutaj Eštok oder Staatssekretär im Außenministerium Marek Eštok. Die Zahl der Wirtschaftsvertreter beim Wirtschaftsteil des Gipfels wird mit rund 500 oder rund 550 angegeben. Das Gesamtvolumen des Investitionsportfolios schwankt zwischen etwa 40 Milliarden und über 42,5 Milliarden Euro. Selenskyjs Angabe zu den unterzeichneten Vereinbarungen wird teils als eine Milliarde Euro, teils als eine Milliarde US-Dollar wiedergegeben.
Hintergrund
Die Karpaten-Initiative besteht bereits seit dem 4. Januar 2006 und umfasst weitgehend dieselben Staaten; nach Ansicht des früheren ukrainischen Botschafters Walerij Tschalyj überschneidet sich die Karpaten-Acht daher erheblich mit dieser sowie mit Formaten wie der Bukarest-Neun, der Zentraleuropäischen Initiative, Via Carpatia und der EU-Strategie für den Donauraum. Die Antiballistische Koalition wurde im Juli in Paris ins Leben gerufen und umfasste vor dem polnischen Beitritt zehn europäische Staaten sowie die Ukraine. Sowohl die Ukraine als auch Serbien sind EU-Beitrittskandidaten. Am 17. September war ein russischer Drohnentreffer nahe dem Grenzübergang Jahodyn-Dorohusk auf der ukrainisch-polnischen Grenze gemeldet worden; am 18. September stellten die polnischen Flughäfen Rzeszów und Lublin ihren Betrieb bereits den dritten Tag in Folge wegen russischer Angriffsmittel im Luftraum über der Westukraine ein.