Polnische Militärpolizei nimmt Doppelstaatler mit polnisch-ukrainischer Staatsbürgerschaft in Łódź wegen Spionageverdachts fest
Die polnische Militärpolizei hat am Freitag, dem 16. Oktober, einen 31-jährigen Doppelstaatler mit polnisch-ukrainischer Staatsbürgerschaft festgenommen, der an einem Reserveoffizierslehrgang an der Militärmedizinischen Akademie in Łódź teilnahm. Ihm wird Spionage gegen polnische Militärobjekte vorgeworfen. Ein Gericht ordnete am Montag eine dreimonatige vorläufige Untersuchungshaft an.
Das Wichtigste
- Festnahme am 16. Oktober auf Anordnung der Bezirksstaatsanwaltschaft Łódź-Polesie nach Ermittlungen des polnischen militärischen Abwehrdiensts
- Der Festgenommene ist 31 Jahre alt, heißt mit Vornamen Vasyl und besitzt die polnisch-ukrainische Doppelstaatsbürgerschaft
- Er nahm an einem Reserveoffizierslehrgang an der Militärmedizinischen Akademie in Łódź teil und wird der Spionage verdächtigt
- Bei der Durchsuchung wurden mehrere Mobiltelefone, Dokumentensätze, Dienstsiegel, eine größere Summe Bargeld in verschiedenen Währungen und Gold sichergestellt
- Das Gericht ordnete am Montag eine dreimonatige vorläufige Untersuchungshaft an
- Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk bestätigte den Fall und kündigte an, dass die polnischen Behörden im Zuge der Ermittlungen möglicherweise Kontakt zur ukrainischen Seite aufnehmen werden
- Nach Angaben Tomczyks haben polnische Dienste in den vergangenen drei Jahren 50 Personen wegen Diversions- und Sabotageakten festgenommen
Warum es wichtig ist
Der Fall ist bedeutsam, weil ein Teilnehmer eines Offizierslehrgangs an einer polnischen Militärhochschule der Aufklärung polnischer Militärobjekte verdächtigt wird und zugleich ukrainischer Staatsbürger ist. Dass der stellvertretende polnische Verteidigungsminister den Fall persönlich bestätigte und möglichen Kontakt zur ukrainischen Seite ankündigte, verleiht dem Vorgang politisches Gewicht. Das Gericht ordnete eine dreimonatige Untersuchungshaft an. Nach polnischen Angaben wurden in den vergangenen drei Jahren 50 Personen wegen Diversion und Sabotage festgenommen – die Festnahme reiht sich in ein Muster zunehmender Spionage- und Sabotageermittlungen in Polen ein.
Was geschehen ist
Die Militärpolizei Polens nahm am Freitag, dem 16. Oktober, einen 31-jährigen Mann mit Vornamen Vasyl fest, der die polnisch-ukrainische Doppelstaatsbürgerschaft besitzt und an einem Reserveoffizierslehrgang an der Militärmedizinischen Akademie in Łódź teilnahm. Die Festnahme erfolgte auf Anordnung der Bezirksstaatsanwaltschaft Łódź-Polesie nach Ermittlungen des militärischen Abwehrdiensts. Dem Mann wird Spionage vorgeworfen: Er soll Aufklärung polnischer Militärobjekte betrieben und Interesse an militärischen Einrichtungen auf polnischem Staatsgebiet gezeigt haben. Bei der Durchsuchung stellten die Ermittler mehrere Mobiltelefone, Dokumentensätze, Dienstsiegel, eine größere Menge Bargeld in verschiedenen Währungen und Gold sicher. Am Montag ordnete ein Gericht eine dreimonatige vorläufige Untersuchungshaft an. Die Militärpolizei äußerte sich nicht zu den Gründen der Festnahme. Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk bestätigte den Fall öffentlich und erklärte, die Umstände würden noch untersucht und der Spionageverdacht müsse bewiesen werden. Er kündigte an, dass die polnischen Dienste im Zuge der Ermittlungen möglicherweise Kontakt zur ukrainischen Seite aufnehmen könnten. Adam Stepka, Sprecher der Militärmedizinischen Akademie, bestätigte die Festnahme eines Lehrgangsteilnehmers. Auf wessen Rechnung der Verdächtige möglicherweise spioniert haben könnte, ist bislang unbekannt. Erstmals berichtete die polnische Zeitung Rzeczpospolita über den Fall.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Alle sechs vorliegenden Quellen sind ukrainischsprachig und stützen sich einheitlich auf Berichte aus Polen, vor allem auf die Zeitung Rzeczpospolita und auf Aussagen polnischer Amtsträger. Eine unabhängige ukrainische Recherche oder eine Stellungnahme ukrainischer Behörden liegt nicht vor. Die ukrainischen Schlagzeilen stellen den Spionageverdacht und die ukrainische Staatsbürgerschaft des Verdächtigen in den Vordergrund und rahmen den Fall als Vorgang um eine Person mit ukrainischer Verbindung in einem NATO-Nachbarland. Die Berichte heben besonders die Aussagen des polnischen Vizeverteidigungsministers hervor, einschließlich der Zahl von 50 in drei Jahren wegen Diversion und Sabotage Festgenommenen, und betten den Fall so in die breitere polnische Sicherheitserzählung ein, ohne eine Reaktion ukrainischer Stellen einzufordern.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die Quellen unterscheiden sich geringfügig beim Umfang der persönlichen Angaben: Einige nennen nur den Vornamen Vasyl, andere ergänzen Alter (31 Jahre) und Dienstgrad (Stabsgefreiter d. R.).
Außerdem variieren die Bezeichnungen der Ausbildungseinrichtung: Die meisten Quellen sprechen von einem Reserveoffiziers- oder Reservistenlehrgang an der Militärmedizinischen Akademie in Łódź, andere allgemeiner von der Militärakademie in Łódź.
Hintergrund
Die Festnahme erfolgte am 16. Oktober auf Anordnung der Bezirksstaatsanwaltschaft Łódź-Polesie nach Ermittlungen des militärischen Abwehrdiensts Polens. Erstberichterstatter war die polnische Zeitung Rzeczpospolita. Die Militärpolizei äußerte sich nicht zum Festnahmegrund.
Bereits im selben Jahr hatte der polnische Inlandsgeheimdienst ABW einen Belarusier festgenommen, der der Spionage für die belarussische Militäraufklärung verdächtigt wird, sowie einen langjährigen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums wegen mutmaßlicher Spionage für Russland. Im April nahm die ABW zudem einen Soldaten der Territorialverteidigungskräfte wegen angeblicher Spionage für den russischen Geheimdienst fest. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf erhob Anklage gegen einen 53-jährigen ukrainischen Staatsbürger, der für einen russischen Sonderdienst gearbeitet und einen Veteranen der ukrainischen Streitkräfte beobachtet haben soll.