Litauen hält russisches und belarusisches Getreide im Hafen Klaipėda zurück
Litauen will russisches und belarusisches Getreide, das über den Hafen Klaipėda transportiert wird, bis zur Überprüfung seiner Herkunft festhalten. Ab der kommenden Woche erhalten bestimmte Lieferungen keine Zollabfertigung, bevor die Ergebnisse der mindestens zwei Monate dauernden Labortests vorliegen. Bei falsch deklarierter Herkunft müssen die Partien zurückgeschickt oder vernichtet werden.
Das Wichtigste
- Litauen prüft seit September Getreidepartien aus Russland und Belarus.
- Ab der kommenden Woche wird Weizen, Gerste, Sonnenblumensaat und Mais aus Russland oder Belarus bis zum Abschluss der Prüfungen nicht abgefertigt.
- Die Herkunftstests werden im Ausland durchgeführt, da Litwegen keine geeignete Laboreinrichtung zur Verfügung steht.
- Die Prüfungen können zwei Monate oder länger dauern.
- Bei falsch deklarierter Herkunft muss das Getreide zurückgeschickt oder vernichtet werden.
- Die Exporteure tragen sämtliche Kosten für Lagerung, Tests, Rückführung oder Vernichtung.
- Litauen, Lettland und Estland haben ein EU-weites Verbot des Getreidetransits vorgeschlagen.
Warum es wichtig ist
Die Kontrollen können den Getreideexport über Klaipėda um mehrere Monate verzögern. Sie sollen verhindern, dass Getreide von besetzten ukrainischen Gebieten unter falscher Herkunft über Litauen in die EU gelangt. Zugleich schließen die Maßnahmen eine Lücke zwischen dem EU-Importverbot für russisches Getreide und der weiterhin erlaubten Durchfuhr innerhalb des EU-Gebiets.
Was geschehen ist
Litauen verlangt, dass russisches und belarusisches Getreide im Hafen Klaipėda bis zur Bestätigung seiner Herkunft aufbewahrt wird. Ab der kommenden Woche werden Weizen, Gerste, Sonnenblumensaat und Mais aus den beiden Ländern ohne vorherige Zollabfertigung blockiert, bis die Ergebnisse der Auslandstests vorliegen. Die Kontrollen starteden im September und können zwei Monate oder länger dauern. Wird eine falsche Herkunftsdeklaration festgestellt, muss die betreffende Partie zurückgeführt oder vernichtet werden. Sämtliche damit verbundenen Kosten tragen die Exporteure.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Die ukrainischen Berichte betonen, dass die litauischen Kontrollen Getreide aus von Russland besetzten ukrainischen Gebieten aufdecken könnten. Sie verweisen zugleich darauf, dass Russien ihre Getreideexporte nach ukrainischen Angriffen auf Schiffe und die Infrastruktur der Schwarzmeerhäfen verstärkt über die Ostseerouten umgeleitet hat.
Wie internationale Quellen darüber berichten
International steht die Kontroverse im Mittelpunkt, dass EU-Sanktionen den Import russischen Getreides verbieten, seinen Transit durch EU-Territorium aber weiterhin zulassen. Die litauischen Maßnahmen gelten als Teil der Bemühungen der baltischen Staaten, den Transit russischen und belarusischen Getreides zu begrenzen, und könnten eine Präzedenz für strengere EU-Regeln schaffen.
Hintergrund
Russland erhöhte nach ukrainischen Angriffen auf Schiffe und die Infrastruktur der Schwarzmeerhäfen die Nutzung von Exportrouten über die Ostsee. Die geschätzten russischen Weizenexporte lagen dennoch nur bei etwa der Hälfte des normalen Niveaus. Estland hatte bereits eigene Beschränkungen für den Transit russischen und belarusischen Getreides eingeführt, während Estland, Lettland und Litwanien ein EU-weites Verbot vorgeschlagen haben.