Nord Stream
Nord Stream ist ein Netz von Erdgaspipelines, die Russland und Deutschland durch die Ostsee verbinden. Die erste Leitung von Nord Stream wurde 2011 in Betrieb genommen, die zweite folgte 2012. Das Projekt wurde von der Nord Stream AG umgesetzt, die mehrheitlich dem russischen Gazprom gehört, mit Beteiligung europäischer Energieunternehmen. Im September 2022 wurden beide Pipelines durch Explosionen schwer beschädigt, was eine internationale Untersuchung auslöste.
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Trump kündigt „Energie-Waffenstillstand“ an, Kreml bestätigt ihn nicht – Russland greift ukrainische Energieinfrastruktur an
US-Präsident Donald Trump verkündete am 11. Oktober über Truth Social einen sofortigen „Energie-Waffenstillstand“ zwischen Russland und der Ukraine, den seiner Darstellung zufolge beide Seiten vereinbart hätten. Das Weiße Haus erklärte gegenüber Axios, der Waffenstillstand beziehe sich nur auf gegenseitige Angriffe auf Ölraffinerien („refinery for refinery“). Der Kreml wollte keine Bestätigung abgeben, und wenige Stunden nach Trumps Ankündigung schlug Russland das Heizkraftwerk TEC-5 in Charkiw sowie eine Energieanlage in Kiew an. Am 12. Oktober sprach Wolodymyr Selenskyj per Videoschalte auf dem Warschauer Sicherheitsforum und erklärte, die Ankündigung sei für ihn eine Neuigkeit gewesen; die Ukraine sei aber zu einem echten, gegenseitigen Energie-Waffenstillstand bereit.
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Hamburger Prozess um Nord-Stream-Sabotage: Kuznetsov-Verteidigung will zwei Militärbefehlshaber als Zeugen vorladen
Im Hamburger Prozess gegen den ukrainischen Staatsbürger Serhii Kuznetsov wegen der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines im Jahr 2022 plant die Verteidigung, eidesstattliche schriftliche Aussagen von zwei seiner militärischen Vorgesetzten vorzulegen. Einer von ihnen gilt laut BBC-Berichten als mutmaßlicher Organisator der gesamten Operation. Kuznetsov selbst wird nach Angaben seiner Anwälte im Prozess nicht aussagen und verweigert jede Aussage mit der Begründung, als Soldat keine Details seiner Tätigkeit offenlegen zu dürfen.
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Schröder feiert Putins 74. Geburtstag in Moskau – scharfe Kritik aus Berlin und Brüssel
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am 7. Oktober den 74. Geburtstag von Wladimir Putin in dessen Haus in Russland gefeiert. Nach Angaben des Kremls erfuhr Putin aus den Medien von Schröders Ankunft in Moskau und lud ihn ein. Die Reise stand laut Berichten im Zusammenhang mit Schröders neuer Rolle im Aufsichtsrat der russischen Globus-Tochter Hyperglobus. Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich "zutiefst empört" und nannte das Treffen "absolut amoralisch". Politiker aus Bundestag und Europaparlament sowie SPD-Co-Chef Lars Klingbeil kritisierten die Reise scharf; einzelne SPD-Vertreter verteidigten Schröder.
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Gespräche über US-Investor zur Wiederinbetriebnahme von Nord Stream — Weißes Haus bestreitet laufende Verhandlungen
US- und russische Vertreter, darunter der US-Sondergesandte Jared Kushner und der kremlnahe Berater Kirill Dmitrijew, haben laut Reuters in den vergangenen Wochen in Moskau und New York über die Einbindung eines amerikanischen Investors in die Wiederinbetriebnahme der Ostsee-Pipelines Nord Stream gesprochen. Das Weiße Haus erklärte hingegen, es habe zuletzt keine spezifischen Gespräche über Nord Stream gegeben, und wies darauf hin, dass jede Vereinbarung mit Russland über die US-Entwicklungsfinanzgesellschaft DFC und das Finanzministerium laufen müsse. Die Pipelines stehen unter US- und EU-Sanktionen, und die Bundesregierung in Berlin lehnt eine Wiederaufnahme ab.
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Ukraine schickt Delegation nach Washington – Rubio spricht von „strategischer Sackgasse“
Eine ukrainische Delegation wird am 9. und 10. Oktober in den USA mit den Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner verhandeln. Parallel erklärte US-Außenminister Marco Rubio im Interview mit der griechischen Zeitung Kathimerini, ein diplomatisches Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei derzeit „unerreichbar“, und sprach von einer „strategischen Sackgasse“. Präsident Wolodymyr Selenskyj wies diese Einschätzung bei einem Besuch in Pryluky zurück und forderte stattdessen härtere Sanktionen gegen Russland.
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Kroatisches Gericht vertagt Anhörung zur Auslieferung von Wolodymyr Schurawlow im Fall Nord Stream
Ein kroatisches Gericht hat die für den 4. September angesetzte Anhörung über die mögliche Auslieferung des Ukrainers Wolodymyr Schurawlow an Deutschland im Zusammenhang mit der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines vertagt. Grund ist eine Aktualisierung des europäischen Haftbefehls durch die deutsche Seite, die den Tatvorwurf um die Qualifikation „Kriegsverbrechen" ergänzt hat. Über die Verschiebung informierte die Kanzlei Katerynchuk, Moor and Partners, die Schurawlow vertritt.