Pentagon-Besuch des polnischen Verteidigungsministers auf Wunsch der US-Seite verschoben
Der für den 23. September geplante Besuch des polnischen Verteidigungsministers Władysław Kosiniak-Kamysz im Pentagon wurde auf Ersuchen der US-Seite verschoben. Statt des Ministers reisen seine beiden Stellvertreter Magdalena Sobkowiak und Paweł Zalewski nach Washington, um Gespräche zu führen und neue bilaterale Abkommen vorzubereiten. Das polnische Verteidigungsministerium begründete die Verschiebung mit Signalen aus Washington und einer Sitzung der NATO-Generalstabschefs, nach der dringend neue Sicherheitsmaßnahmen für Bündnisstaaten nötig seien.
Das Wichtigste
- Besuch von Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz im Pentagon am 23. September auf Bitte der US-Seite verschoben
- Stellvertreter Magdalena Sobkowiak und Paweł Zalewski reisen stattdessen nach Washington
- Polens Verteidigungsministerium verweist auf Signale aus den USA und eine NATO-Generalstabschef-Sitzung als Grund
- Thema ist Polens Vorstoß für eine permanente US-Militärpräsenz auf seinem Territorium
Warum es wichtig ist
Die Verschiebung auf amerikanischen Wunsch deutet auf eine Verschiebung in der bilateralen Verteidigungsagenda hin. Die Begründung aus Warschau verknüpft den neuen Termin direkt mit Sicherheitsbedenken auf NATO-Ebene nach einer Sitzung der Generalstabschefs. Zugleich laufen die Gespräche über eine permanente US-Militärbasis in Polen auf beiden Seiten weiter; die stellvertretenden Minister sollen die Verhandlungen und die Ausarbeitung neuer Kooperationsabkommen am Laufen halten.
Was geschehen ist
Der für den 23. September geplante Besuch des polnischen Verteidigungsministers Władysław Kosiniak-Kamysz im US-Verteidigungsministerium in Washington wurde auf Bitte der amerikanischen Seite auf einen anderen Termin verschoben. Ein neues Datum wurde zunächst nicht mitgeteilt. Anstelle des Ministers reisten seine beiden Stellvertreter Magdalena Sobkowiak und Paweł Zalewski in die US-Hauptstadt. Nach Angaben des polnischen Verteidigungsministeriums folgte die Verschiebung Signalen von amerikanischer Seite und einer Sitzung der NATO-Generalstabschefs, wonach zwei von den Bündnisstaaten dringend neue Sicherheitsmaßnahmen ergreifen müssten. Die stellvertretenden Minister sollen in Washington Gespräche mit amerikanischen Partnern führen und neue Abkommen zur bilateralen Zusammenarbeit vorbereiten. Der verschobene Besuch steht im Zusammenhang mit dem polnischen Vorstoß für eine dauerhafte US-Militärpräsenz auf polnischem Boden.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Die ukrainische Berichterstattung stellt die Verschiebung als Initiative der US-Seite dar und betont, dass Warschau dem Wunsch Washingtons nachgekommen sei. Die Berichte betten den Vorgang in eine Erzählung wachsender russischer Bedrohungen entlang der polnischen Grenze ein und verweisen auf den Drohnenangriff auf einen Personenzug am Bahnhof Jahodyn am 13. September, den Drohnenabsturz in der Oblast Wolyn am 17. September, den Brand im Werk des Drohnenherstellers WB Electronics in der Nacht zum 31. August sowie auf frühere US-Warnungen vor einer möglichen russischen Provokation gegen Polen. Zugleich wird Polens Bestreben hervorgehoben, eine permanente US-Militärbasis auf seinem Territorium zu stationieren, und die nachgeholten Gespräche werden als Teil einer umfassenderen US-polnischen Verteidigungskooperation dargestellt.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die Quellen widersprechen sich darin, welcher prominente Reisende sich zum Zeitpunkt des russischen Drohnenangriffs vom 13. September am Bahnhof Jahodyn in einem Zug aufhielt: Eine Darstellung spricht davon, dass kurz vor dem Angriff ein diplomatischer Zug mit europäischen Politikern aus Kiew, darunter der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson, am Bahnhof gewesen sei. Die ukrainische Eisenbahn Ukrzaliznytsia erklärte dagegen, im Augenblick des Angriffs habe sich ein Zug mit dem ehemaligen CIA-Direktor David Petraeus am Bahnhof befunden.
Hintergrund
Am 17. September hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass eine Entscheidung über die Errichtung einer US-Armeebasis in Polen bald bekanntgegeben werden könne. Im Mai hatte der polnische Verteidigungsminister erklärt, das US-Verteidigungsministerium habe positiv auf den Vorschlag einer ständigen US-Präsenz reagiert, ohne dass damals eine endgültige Entscheidung getroffen worden sei. Im Juni verabschiedete die polnische Regierung eine Resolution, die das formelle Verfahren zur Errichtung einer dauerhaften US-Militärbasis auf polnischem Boden einleitete; derzeit sind US-Soldaten in Polen auf Rotation stationiert. Ebenfalls am 17. September erklärte der polnische Premierminister Donald Tusk, ein russischer Angriffsdrohn sei nahe dem Grenzübergang Jahodyn-Dorohusk in der Oblast Wolyn abgestürzt. Am 13. September hatte eine russische Drohne die Lokomotive eines Personenzugs am Bahnhof Jahodyn, zwei Kilometer von der polnischen Grenze entfernt, getroffen; nach dem Angriff verstärkte Polen die Sicherheit an den Grenzübergängen zur Ukraine und errichtete dort Befestigungsanlagen. In der Nacht zum 31. August brach in Polen ein Brand im Werk von WB Electronics aus, einem Hersteller von Drohnen für die ukrainische und die polnische Armee. Am 3. Juli hatte die Zeitung The Telegraph unter Berufung auf Quellen im Umfeld von Präsident Karol Nawrocki berichtet, die USA hätten Warschau vor möglichen russischen Vorbereitungen für eine bewaffnete Provokation auf polnischem Boden gewarnt, die möglicherweise von Kaliningrad oder Belarus aus gestartet werden sollte.