Putin schlägt Dreier-Gipfel mit Trump und Xi vor
Wladimir Putin hat vor dem APEC-Gipfel in Shenzhen einen bislang einmaligen Dreier-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping vorgeschlagen. Die Einigung über die Agenda ist jedoch offen: Putin will die Ukraine in den Mittelpunkt stellen, Trump hingegen die Begrenzung von Atomwaffen. Eine Einladung aus Peking liegt noch nicht vor.
Das Wichtigste
- Putin schlug einen Dreier-Gipfel mit Trump und Xi vor dem APEC-Gipfel in Shenzhen vor.
- Trump zeigte sich offenbar offen für die Idee eines Dreier-Gipfels.
- Putin will die Ukraine zum zentralen Thema machen, Trump schlug die Begrenzung von Atomwaffen vor.
- US-Außenminister Marco Rubio unterstützte den Gipfel als Gelegenheit für Gespräche der drei Atommächte auf Führungsebene.
- Der Weiße Hausaufruf nach dreiseitigen Atomgesprächen wurde erneuert.
- Chinas offizielles Statement nach dem Treffen mit Trump erwähnte die Begrenzung von Atomwaffen nicht.
- China hat noch keine Einladung zur Ausrichtung des vorgeschlagenen Gipfels ausgesprochen.
Warum es wichtig ist
Ein solcher Gipfel würde die USA, Russland und China auf Führungsebene direkt zusammenbringen. Er könnte die Atomwaffenfrage und den Krieg in der Ukraine zugleich zum Gegenstand haben, doch der Streit über den Agendenpunkt gilt als zentrale Hindernis. Sollte in den kommenden Wochen ein Waffenstillstand oder ein Rahmenwerk für ein Kriegsende in der Ukraine entstehen, könnte die Ukraine zum Hauptthema werden.
Was geschehen ist
Kurz vor dem von China ausgerichteten APEC-Gipfel in Shenzhen schlug der russische Präsident Wladimir Putin ein bislang einmaliges Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor. Trump zeigte sich für einen Dreier-Gipfel offen, während US-Außenminister Marco Rubio die Initiative unterstützte. Die Teilnehmer sind sich über die Agenda jedoch uneinig: Putin will die Ukraine behandeln, Trump spricht für die Begrenzung von Atomwaffen. Peking hat bislang weder eine Einladung ausgesprochen noch in seinem offiziellen Statement nach dem Treffen mit Trump die Atomwaffenfrage erwähnt.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Die ukrainische Berichterstattung betont die mögliche Bedeutung des Gipfels für die Zukunft der Ukraine und ordnet ihn als Teil einer Vorbereitung ein, die den weiteren Verlauf des Kriegs und die Bedingungen eines möglichen Friedensprozesses beeinflussen könnte. Ein Ausklammern der Ukraine würde zudem die Sorgen europäischer Staatschefs bestätigen. Aus ukrainischer Sicht ist deshalb entscheidend, ob ein Waffenstillstand oder ein Rahmenwerk für ein Kriegsende vor der möglichen Begegnung entsteht.
Wie internationale Quellen darüber berichten
Die internationale Berichterstattung stellt vor allem die unterschiedlichen Prioritäten der drei Staatschefs in den Mittelpunkt und behandelt den Gipfel als noch nicht bestätigte Initiative vor dem Forum in Shenzhen. Positiv hervorgehoben werden Trumps Offenheit und Rubios Unterstützung. Als Gegenpole gelten, dass China noch keine Einladung ausgesprochen hat und nach Einschätzung des Analysten Yun Sun eine Atomwaffenbegrenzung als Bedingung ablehnen könnte.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die Quellen widersprechen sich in der Gewichtung der Agenda: Putin möchte die Ukraine ins Zentrum der Gespräche stellen, während Trump den Schwerpunkt auf die Begrenzung von Atomwaffen legen will. Zudem haben die USA ihren Aufruf zu dreiseitigen Atomgesprächen öffentlich erneuert, während Chinas offizielle Erklärung zum Treffen mit Trump dieses Thema nicht erwähnte.
Hintergrund
جاء الاقتراح kurz vor dem APEC-Gipfel in Shenzhen. China hatte 2023 einen Friedensplan für die Ukraine vorgelegt, der jedoch keinen Rückzug russischer Truppen aus ukrainischem Gebiet verlangte. Yun Sun erwartete, dass China gegen eine Bindung der Gipfeleinladung an die Atomwaffenbegrenzung Einspruch erheben und damit die Durchsetzungsbereitschaft Washingtons testen würde.