Selenskyj knüpft Wahlen in der Ukraine an 60-tägige Waffenruhe
Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, die Ukraine sei bereit, Wahlen abzuhalten, sofern eine vollständige Waffenruhe von zwei Monaten (60 Tagen) in Kraft ist. Die Aussage fiel in einem Interview mit dem US-Sender ABC News als Reaktion auf den Aufruf von US-Präsident Donald Trump, die Ukrainer sollten einen „neuen Anführer wählen“, der einen Deal zur Beendigung des Kriegs abschließen könne.
Das Wichtigste
- Selenskyj sagte, die Ukraine sei bereit für Wahlen unter der Bedingung einer 60-tägigen vollständigen Waffenruhe.
- Das Statement gab er in der ABC-Sendung „This Week with George Stephanopoulos“.
- Er reagierte auf Trumps Aufruf, die Ukrainer sollten „einen neuen Anführer wählen“, der einen Deal zur Kriegsbeendigung erreichen könne.
- Selenskyj erklärte, Wahlen während des Kriegs seien nach ukrainischem Recht und der Verfassung problematisch und erforderten Sicherheitsinfrastruktur.
- Er sagte, die Wahl der Führung liege ausschließlich bei den Ukrainern und der ukrainischen Gesellschaft.
- Selenskyj verwies darauf, dass „Putin den Präsidenten der Ukraine wechseln wollte“.
Warum es wichtig ist
Selenskyj verband die Frage von Wahlen mit einer konkreten Bedingung – einer 60-tägigen vollständigen Waffenruhe – und führte das Thema damit in den Verhandlungskontext zurück. Gleichzeitig wies er externen Druck auf die Frage der ukrainischen Führung zurück.
Was geschehen ist
In einem Interview mit der ABC-Sendung „This Week with George Stephanopoulos“ sagte Wolodymyr Selenskyj, die Ukraine sei bereit, Wahlen abzuhalten, sofern eine vollständige Waffenruhe von 60 Tagen in Kraft sei. Damit reagierte er auf Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, die Ukrainer sollten „einen neuen Anführer wählen“, der einen Deal zur Beendigung des Kriegs erreichen könne. Selenskyj erklärte, Wahlen während des Kriegs seien nach ukrainischem Recht und der Verfassung problematisch und erforderten eine Sicherheitsinfrastruktur, damit Menschen sicher wählen könnten. Die Wahl der Führung liege ausschließlich bei den Ukrainern und der ukrainischen Gesellschaft; er sei für jede Entscheidung des ukrainischen Volkes bereit. Außerdem verwies er darauf, dass „Putin den Präsidenten der Ukraine wechseln wollte“.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Die ukrainische Berichterstattung stellt Selenskyjs Aussagen in den Mittelpunkt und rahmt seine Reaktion als Zurückweisung externen Drucks in der Frage der ukrainischen Führung. Eine Quelle zitiert zusätzlich Außenminister Andrij Sybiha, der die Linie stützt, dass allein die Ukrainer über ihre Führung entscheiden.
Hintergrund
Die Abhaltung von Wahlen während eines aktiven Konflikts ist nach ukrainischem Recht und der Verfassung eingeschränkt und erfordert eine Sicherheitsinfrastruktur, damit die Bürgerinnen und Bürger sicher wählen können.