Lindsey Graham
Lindsey Graham ist ein US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei und seit 2003 Senator für den Bundesstaat South Carolina. Er gilt als eine der prägenden Stimmen seiner Partei im US-Kongress, insbesondere in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.
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Selenskyj und Trump telefonieren und vereinbaren Treffen in New York
Am Abend des 20. September führten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump ein Telefongespräch, in dem sie ein persönliches Treffen in New York am Rande der UN-Generalversammlung vereinbarten. Selenskyj dankte Trump für den Besuch der US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Kiew am 6. September sowie für die Unterzeichnung des Lindsey-Graham-Gesetzes zu Sanktionen gegen Russland. Laut Axios-Quellen forderte Trump Selenskyj wiederholt auf, ukrainische Angriffe auf russische Ölraffinerien einzustellen, und verband dies mit steigenden globalen Dieselpreisen.
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Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz von Lindsey Graham gegen Russland und Iran – mit Strafmaßnahmen zur Verschleppung ukrainischer Kinder
US-Präsident Donald Trump hat am 18. September das Gesetz H.R. 5334 (Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026) unterzeichnet. Es verankert Sanktionen wegen der Zwangsverschleppung ukrainischer Kinder erstmals auf gesetzlicher Ebene und bündelt sie mit weitreichenden Maßnahmen gegen die russische Energie-, Finanz- und Rüstungswirtschaft. Die ukrainische Regierung begrüßte die Unterzeichnung als „wahrhaft historischen Tag“.
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Trump unterzeichnet „Graham-Gesetz“: USA verhängen 100-Prozent-Zölle auf Käufer russischer Energie
US-Präsident Donald Trump hat am 18. September 2026 das sogenannte „Graham-Gesetz“ unterzeichnet, das neue Sanktionen gegen Russland und den Iran sowie Zölle von bis zu 100 Prozent auf Importe aus Ländern vorsieht, die weiterhin russische Energieträger kaufen. Das Gesetz wurde vom im Juli verstorbenen Senator Lindsey Graham (Republikaner) und Senator Richard Blumenthal (Demokrat) initiiert und trägt den offiziellen Titel „Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026" (HR 5334). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich für die Unterzeichnung und bezeichnete deren zügige Umsetzung als beste Würdigung des Andenkens an Graham.
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US-Repräsentantenhaus verabschiedet Sanktionsgesetz gegen Russland und Iran
Das US-Repräsentantenhaus hat am 16. September 2026 den „Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026" verabschiedet. Das Gesetz sieht Sanktionen gegen russische Amtsträger, Oligarchen, Banken, Energieunternehmen und die Schattenflotte vor und ermächtigt Präsident Donald Trump, Zölle von bis zu 100 % auf Länder zu verhängen, die zu den fünf größten Abnehmern russischer Energie gehören. China und Indien reagierten mit scharfer Kritik, die Ukraine und Deutschland begrüßten das Gesetz.
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US-Repräsentantenhaus stimmt nächste Woche über Graham-Blumenthal-Sanktionsgesetz gegen Russland ab
Das US-Repräsentantenhaus wird in der Woche ab dem 14. September 2026 über das Graham-Blumenthal-Sanktionsgesetz (H.R. 5334) abstimmen. Der Entwurf sieht 100-prozentige Zölle auf die fünf größten Käufer russischer Energieträger sowie auf Länder vor, die Russland bei der Umgehung von Sanktionen helfen, und enthält obligatorische Sanktionen gegen die russische Führung, den Energiesektor, die Rüstungsindustrie und die sogenannte Schattenflotte. Die Vorlage war zuvor vom Senat verabschiedet worden, stößt aber im Repräsentantenhaus auf Widerstand von Demokraten und Teilen der Republikaner.