Von der Leyen kündigt EU-Hilfen für die Ukraine an: Patriot-Lieferungen und gemeinsames Luftverteidigungssystem „Frey“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union am 16. September neue Hilfsmaßnahmen für die Ukraine angekündigt. Dazu gehören die beschleunigte Lieferung neu beschaffter amerikanischer Patriot-Abfangraketen und die gemeinsame Entwicklung eines modularen Luft- und Raketenabwehrsystems auf Basis des Projekts „Frey“ mit Kiew. Ziel ist es, die Abhängigkeit von einem einzelnen Lieferanten, den USA, zu verringern.
Das Wichtigste
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union am 16. September vor dem Europäischen Parlament.
- Die EU hatte in der Woche vor der Rede erstmals die Beschaffung amerikanischer Patriot-Abfangraketen für die Ukraine genehmigt.
- Von der Leyen erklärte, die beschafften Patriot-Raketen müssten nun dringend in die Ukraine geliefert werden.
- Die EU plant gemeinsam mit der Ukraine die Entwicklung eines modularen Luft-/Raketenabwehrsystems auf Basis des Projekts „Frey“ (Фрея).
- Erklärtes Ziel des Gemeinschaftsprojekts ist es, die gegenseitige Abhängigkeit von einem einzelnen Lieferanten, den USA, zu verringern.
- Von der Leyen kündigte ein neues Programm für gemeinsame Projekte mit ukrainischen Unternehmen unter Verwendung verbleibender SAFE-Mittel an.
- Das erste Treffen der EU-Ukraine-Drohnenallianz mit 9 ukrainischen und 9 europäischen Unternehmen fand am 11. September in Brüssel statt.
Warum es wichtig ist
Die Rede markiert den ersten EU-Beschaffungsbeschluss für Patriot-Raketen zugunsten der Ukraine überhaupt und verbindet ihn mit dem Start eines gemeinsamen Luftverteidigungsprojekts, das explizit auf eine Diversifizierung jenseits amerikanischer Lieferanten abzielt. Eingebettet ist das Ganze in eine breitere Palette industrieller Kooperation – von der Drohnenallianz bis zu einem neuen gemeinsamen Projektprogramm aus SAFE-Mitteln – und signalisiert eine strategische Verschiebung der EU weg von punktueller Hilfe hin zu gemeinsamer Rüstungsproduktion mit Kiew.
Was geschehen ist
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt am 16. September vor dem Europäischen Parlament ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union und kündigte darin neue Hilfsmaßnahmen für die Ukraine an. Kernpunkte waren die beschleunigte Lieferung neu beschaffter amerikanischer Patriot-Abfangraketen und die gemeinsame Entwicklung mit der Ukraine eines modularen Luft- und Raketenabwehrsystems auf Grundlage des Projekts „Frey“. Die EU hatte Patriot-Beschaffungen für die Ukraine erstmals in der Woche vor der Rede genehmigt. Von der Leyen beschrieb „Frey“ als „erst den Anfang“ und kündigte ein neues Programm für gemeinsame Projekte mit ukrainischen Unternehmen an, das aus verbleibenden SAFE-Mitteln finanziert werden soll. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich am 8. und 9. September in Norwegen mit Leitern von Rüstungsunternehmen über das antiballistische Programm „Frey“ beraten. Am 11. September fand in Brüssel das erste Treffen der EU-Ukraine-Drohnenallianz statt, an dem 9 ukrainische und 9 europäische Unternehmen teilnahmen.
Hintergrund
Die Ankündigungen stehen am Ende einer Reihe vorausgegangener Schritte: Selenskyj traf sich am 8. und 9. September in Norwegen mit Rüstungsunternehmen zum Programm „Frey“. Am 11. September kam in Brüssel die EU-Ukraine-Drohnenallianz zu ihrer ersten Sitzung mit 9 ukrainischen und 9 europäischen Unternehmen zusammen. Von der Leyen fasste „Frey“ als Verbindung ukrainischer Kampferfahrung mit europäischer industrieller und technologischer Kapazität auf.