Trump ruft Putin bei UN-Generalversammlung zum Kriegsende in der Ukraine auf
US-Präsident Donald Trump hat bei seiner Ankunft zur UN-Generalversammlung in New York den russischen Machthaber Wladimir Putin mit den Worten „End the war!" aufgefordert, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Auch in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung bekräftigte er diese Forderung und signalisierte die Bereitschaft, ein neu unterzeichnetes Sanktionsgesetz gegen Russland einzusetzen. Am selben Tag war ein Treffen Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.
Das Wichtigste
- Trump forderte Putin bei seiner Ankunft zur UN-Generalversammlung in New York am 22. September direkt auf: „End the war!"
- In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung sagte Trump, notfalls mit Verweis auf das neue Sanktionsgesetz gegen Russland zum Kriegsende zu zwingen: „If it is necessary, I will be forced to use them. It is time to end the killings."
- Trump bezeichnete Russlands Krieg als „endless war" und erklärte, Russland habe die Kontrolle über seine Ölraffinerieindustrie verloren.
- Trump unterzeichnete am 18. September ein Sanktionsgesetz, benannt nach Senator Lindsey Graham, das ihm weitreichende neue Befugnisse zur Verhängung von Zöllen einräumt.
- Der US-Senat hatte das Gesetz am 7. August verabschiedet, das Repräsentantenhaus am 16. September.
- Für den 22. September in New York war ein Treffen Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant; Selenskyj kündigte Gespräche über Deeskalationsvorschläge an.
- Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor mit Trump über Initiativen zu einem Moratorium für Angriffe auf den Energiebereich zwischen Ukraine und Russland gesprochen.
Warum es wichtig ist
Ein amtierender US-Präsident nutzte eine der weltweit sichtbarsten diplomatischen Bühne, um Russland direkt und mit klaren Worten zum Kriegsende aufzufordern. Indem Trump die Drohung mit dem neu unterzeichneten Sanktionsgesetz verband, verknüpfte er den Appelle mit einer konkret verfügbaren Sanktionskeule. Zugleich fiel die Botschaft in die Vorbereitung eines persönlichen Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten am selben Tag, was den diplomatischen Druck auf Moskau erhöht.
Was geschehen ist
Am 22. September traf US-Präsident Donald Trump in New York zur UN-Generalversammlung ein. Auf die Frage von Journalisten nach seiner Botschaft an den russischen Machthaber Wladimir Putin antwortete Trump kurz: „End the war!". Anschließend begab er sich gemeinsam mit der First Lady in den Sitzungssaal. In seiner Rede vor der Versammlung bekräftigte er seine Forderung und erklärte, notfalls auf das neue Sanktionsgesetz zurückzugreifen, das ihm weitreichende Befugnisse zur Verhängung von Zöllen einräumt: „If it is necessary, I will be forced to use them. It is time to end the killings." Trump sagte zudem, die USA arbeiteten eng mit den Führern Russlands und der Ukraine zusammen, um den Krieg zu beenden, und äußerte die Hoffnung auf ein Ende „sooner than people realize". Bereits am Vortag hatte er erklärt, Russland habe die Kontrolle über seine Ölraffinerieindustrie verloren und Moskau zum Ende des „endless war" mit der Ukraine aufgerufen. Am selben Tag war ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant, der nach eigenen Angaben Deeskalationsvorschläge vorlegen wollte.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Ukrainische Medien stellten den direkten Aufruf Trumps „End the war!" an Putin und das bevorstehende Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten als zentralen Aufhänger heraus. Besonders betont wurde zudem der Sanktionshebel: das nach Senator Lindsey Graham benannte Gesetz und Trumps Bereitschaft, es gegen Russland einzusetzen.
Hintergrund
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor mit Trump über Initiativen zu einem Moratorium zwischen Ukraine und Russland bei Angriffen auf den Energiebereich gesprochen. Das US-Sanktionsgesetz gegen Russland, mitverfasst von den Senatoren Lindsey Graham und Richard Blumenthal, war am 7. August vom Senat, am 16. September vom Repräsentantenhaus verabschiedet und am 18. September von Trump unterzeichnet worden.