Selenskyj verhängt Sanktionen gegen 44 Personen wegen russischer Dumawahl in besetzten Gebieten
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Sanktionen gegen 44 Personen verhängt, die an der Organisation der Wahl zur russischen Staatsduma in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine beteiligt waren. Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Abstimmung als „Farce"; die EU, Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Australien, Kanada und Neuseeland verurteilten sie ebenfalls.
Das Wichtigste
- Präsident Wolodymyr Selenskyj verhängte Sanktionen gegen 44 Personen, die an der Dumawahl in besetzten Gebieten beteiligt waren.
- Die Abstimmung galt der russischen Staatsduma.
- Die Wahl fand in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine statt.
- Das ukrainische Außenministerium nannte die Abstimmung eine „Farce" und erklärte, Kiew erkenne die Ergebnisse nicht an.
- Die EU, Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Australien, Kanada und Neuseeland verurteilten die Pseudo-Wahlen.
Warum es wichtig ist
Die Sanktionen sind eine konkrete staatliche Reaktion der Ukraine auf die russische Wahlorganisation in den besetzten Gebieten. In Verbindung mit der breiten internationalen Ablehnung der Abstimmung unterstreicht der Schritt eine abgestimmte Haltung der Ukraine und ihrer westlichen Partner gegenüber den russischen Pseudo-Wahlen.
Was geschehen ist
Präsident Wolodymyr Selenskyj verhängte Sanktionen gegen 44 Personen, die an der Organisation der Wahl zur russischen Staatsduma in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine beteiligt waren. Das ukrainische Außenministerium erklärte, die Abstimmung sei eine „Farce", und Kiew werde die Ergebnisse nicht anerkennen. Mehrere westliche Partner – die Europäische Union, Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Australien, Kanada und Neuseeland – verurteilten die Pseudo-Wahlen ebenfalls.
Hintergrund
Bei der Abstimmung handelte es sich um die Wahl zur russischen Staatsduma, die in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine abgehalten wurde. Das ukrainische Außenministerium hatte die Abstimmung bereits zuvor öffentlich als „Farce" zurückgewiesen und erklärt, Kiew werde die Ergebnisse nicht anerkennen.