EU-Kommission genehmigt 6,1-Milliarden-Euro-Kredit für Drohnen und Patriot-Raketen
Die Europäische Kommission hat formell ein Kredittranchen in Höhe von 6,1 Milliarden Euro für die Ukraine genehmigt. Die Mittel sind für den Kauf von Drohnen und Patriot-Luftverteidigungsraketen vorgesehen, einschließlich PAC-3. Für die Freigabe waren fünf separate Ausnahmen von den EU-Beschaffungsregeln erforderlich.
Das Wichtigste
- Die EU-Kommission genehmigte am 11. September 2026 in Brüssel einen Kredit über 6,1 Milliarden Euro für die Ukraine.
- Die Mittel sind für Drohnen sowie für Raketen der Patriot-Luftverteidigungssysteme bestimmt, einschließlich PAC-3.
- EU-Mitgliedstaaten mussten fünf separate Ausnahmen von den Standard-Beschaffungsregeln genehmigen, damit EU-Gelder für Rüstungskäufe in Drittländern eingesetzt werden können.
- Drei der fünf Ausnahmen betreffen ukrainische Drohnen und Komponenten, deren Wert über den festgelegten Grenzen liegt.
- Zwei Ausnahmen ermöglichen den Kauf amerikanischer Ausrüstung, darunter PAC-3-Raketen, auch über den NATO-koordinierten PURL-Beschaffungsmechanismus.
- Der Kredit ist Teil des Ukraine-Hilfsprogramms (USL) 2026–2027 mit einem Volumen von bis zu 90 Milliarden Euro, von dem rund 60 Milliarden Euro für Verteidigung und 30 Milliarden Euro für Budgethilfe vorgesehen sind.
- Nach der Tranche sind weitere 4,7 Milliarden Euro in Bearbeitung; zuvor waren bereits 8,3 Milliarden Euro ausgezahlt worden.
Warum es wichtig ist
Die Tranche über 6,1 Milliarden Euro zählt zu den größten einzelnen Verteidigungshilfen, die die Ukraine seit Beginn der großangelegten Invasion erhalten hat. Sie ermöglicht den Kauf von PAC-3-Raketen, die zu den leistungsfähigsten Abfangsystemen gegen ballistische Bedrohungen gehören, und schafft zugleich finanziellen Raum für ukrainische Drohnenproduktion. Die Notwendigkeit von fünf separaten Ausnahmen von den EU-Beschaffungsregeln markiert einen bemerkenswerten verfahrensrechtlichen Schritt, um EU-Mittel direkt in Waffenkäufe zu lenken – vor dem Hintergrund erneuter großangelegter russischer Raketen- und Drohnenangriffe auf ukrainische Städte.
Was geschehen ist
Die Europäische Kommission genehmigte am 11. September 2026 in Brüssel formell einen Kredit über 6,1 Milliarden Euro für die Ukraine, der für den Kauf von Drohnen und Patriot-Luftabwehrraketen, einschließlich PAC-3, bestimmt ist. Der EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, stellte die Entscheidung in Brüssel vor und bezeichnete sie als einen wirklich wichtigen Schritt nach vorn. Damit EU-Gelder für Rüstungskäufe in Drittländern – vor allem den USA – und für ukrainische Drohnen oberhalb der üblichen Preisgrenzen eingesetzt werden können, mussten die EU-Mitgliedstaaten fünf separate Ausnahmen von den Standard-Beschaffungsregeln genehmigen. Drei dieser Ausnahmen betreffen ukrainische Drohnen und Komponenten, zwei betreffen US-Ausrüstung, darunter PAC-3-Raketen, die auch über den NATO-koordinierten PURL-Mechanismus beschafft werden können. Mit dieser Entscheidung sind die für 2025 im Rahmen des Ukraine-Hilfsdarlehens geplanten 28,3 Milliarden Euro vollständig zugewiesen. Die Kommission bearbeitet parallel einen Antrag auf eine weitere Tranche von 4,7 Milliarden Euro; zuvor waren bereits 8,3 Milliarden Euro ausgezahlt worden.
Hintergrund
Das Ukraine-Hilfsdarlehen (Ukraine Support Loan, USL) ist ein EU-Programm für 2026–2027 mit einem Volumen von bis zu 90 Milliarden Euro, von dem rund 60 Milliarden Euro für Verteidigungsbedarf – einschließlich Drohnenbeschaffung – und 30 Milliarden Euro für Budgethilfe vorgesehen sind. Die Rückzahlung des Kredits soll laut Programmdesign aus künftigen russischen Reparationszahlungen erfolgen. Auszahlungen sind an vereinbarte Reform- und Antikorruptionsauflagen geknüpft; die EU-Kommission prüft vor der Auszahlung die Vertragskonformität. Die jetzige Tranche über 6,1 Milliarden Euro ist Teil dieses Programms. PAC-3-Raketen können auch über den NATO-koordinierten PURL-Mechanismus (Partners-Ukraine Logistics and Resources) beschafft werden. Separat hatte das Vereinigte Königreich 100 Millionen Pfund (etwa 135 Millionen US-Dollar) für Patriot-Systeme für die Ukraine angekündigt.