EU-Kommission kündigt neue Arbeitsgruppe für ukrainischen EU-Beitritt an
Die EU-Komvention plant die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft. Das kündigte die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel am 15. Oktober an. Die Gruppe soll vom ukrainischen Premierminister Serhij Korezkyj geleitet werden.
Das Wichtigste
- Die EU-Kommission plant die Schaffung einer neuen Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft.
- Die Arbeitsgruppe soll vom ukrainischen Premierminister Serhij Korezkyj geleitet werden.
- EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos kündigte die Arbeitsgruppe vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel am 15. Oktober an.
- Kos nannte drei zentrale Unterstützungsbereiche: Finanzierung, Militärhilfe und die Aufrechterhaltung der Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegen die russische Aggression.
- In der Woche der Ankündigung eröffnete die EU Verhandlungen zu 17 Gesetzgebungskapiteln in zwei Verhandlungsclustern.
Warum es wichtig ist
Die Ankündigung signalisiert anhaltendes institutionelles Engagement der EU für den ukrainischen Beitrittsprozess trotz des andauernden Krieges. Mit der Schaffung einer eigenen Struktur unter Leitung eines namentlich genannten ukrainischen Spitzenpolitikers deutet sich eine engere Koordinierung bei der reformbezogenen Unterstützung an. Begleitend öffnete die EU in derselben Woche Verhandlungen zu weiteren Beitrittskapiteln.
Was geschehen ist
Die EU-Kommission plant die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe, die die Ukraine auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft unterstützen soll. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos gab dies vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel am 15. Oktober bekannt. Die Arbeitsgruppe soll innerhalb der Dienststellen von Kos eingerichtet werden und vom ukrainischen Premierminister Serhij Korezkyj geleitet werden. Kos nannte drei Schwerpunktbereiche der Unterstützung: Finanzierung, Militärhilfe und die Aufrechterhaltung der Fähigkeit der Ukraine, der russischen Aggression standzuhalten. In der Woche der Ankündigung eröffnete die EU Verhandlungen zu 17 Gesetzgebungskapiteln in zwei Verhandlungsclustern. Konkrete Befugnisse und der Beginn der Tätigkeit der neuen Arbeitsgruppe wurden nicht genannt.
Wie ukrainische Quellen darüber berichten
Beide ukrainischsprachigen Quellen stellen die geplante Schaffung der neuen Arbeitsgruppe an den Anfang und benennen Korezkyj als deren Leiter. Sie präsentieren den Schritt in erster Linie als konkrete EU-Institutionenmaßnahme, die mit einem namentlich genannten ukrainischen Spitzenpolitiker verbunden ist.
Wo die Berichte auseinandergehen
Die beiden ukrainischen Quellen weichen bei der Schreibweise des Namens des designierten Leiters der Arbeitsgruppe voneinander ab: Eine Quelle schreibt 'Koretskyi', die andere 'Serhiy Koretsky'.
Hintergrund
Marta Kos ordnete die Lage der Ukraine als besonders unter den Beitrittskandidaten ein, da das Land die Anforderungen trotz des umfassenden Krieges weiterhin erfülle. Sie benannte drei Prioritätsbereiche der Unterstützung: Finanzierung, Militärhilfe und die Aufrechterhaltung der Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegen die russische Aggression.