UN-Generalversammlung: Selenskyj spricht am 23. September, Treffen mit Trump geplant
Die Generaldebatte der UN-Generalversammlung läuft vom 22. bis 28. September unter dem Vorsitz von Khalilur Rahman aus Bangladesch. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist für Mittwoch, den 23. September, mit einer Rede in der Generaldebatte und einer Teilnahme an einer Sicherheitsratssitzung zur Ukraine angekündigt. Am selben Tag sind ein Gipfel der Internationalen Krim-Plattform, ein Treffen Selenskyjs mit US-Präsident Donald Trump sowie weitere ukrainische Veranstaltungen am Rande der Versammlung geplant.
Das Wichtigste
- Generaldebatte der UN-Generalversammlung: 22.–28. September
- Vorsitz: Präsident der Generalversammlung Khalilur Rahman (Bangladesch)
- Thema: „Restoring trust, managing transformation: A United Nations that works for all“
- Selenskyj spricht am 23. September in der Generaldebatte und nimmt an einer Sicherheitsratssitzung zur Ukraine teil
- Ukraine plant am Rande sechs bilaterale Dokumente zu unterzeichnen
- Sechster Gipfel der Internationalen Krim-Plattform am 23. September
- Treffen Selenskyj–Trump in New York im Rahmen der Generalversammlung erwartet
Warum es wichtig ist
Die Generaldebatte ist eine der wichtigsten internationalen Bühnen, auf denen die Ukraine diplomatische Aufmerksamkeit für den Krieg erneuern und Unterstützung für ihre rechtlichen Initiativen mobilisieren kann. Die Sicherheitsratssitzung zur Ukraine und das geplante Treffen Selenskyjs mit Trump rücken die Ukraine-Diplomatie ins Zentrum der Woche. Mit dem Vorstoß für einen Sondertribunal zum Aggressionsverbrechen, ein Register für Schäden und eine internationale Entschädigungskommission will die Ukraine langfristige Rechenschafts- und Reparationsmechanismen verankern. Der Gipfel der Krim-Plattform hält die Frage des Status der Halbinsel auf der internationalen Agenda.
Was geschehen ist
Die Generaldebatte der 81. UN-Generalversammlung beginnt am 22. September und dauert bis zum 28. September; den Vorsitz hat der Präsident der Versammlung, Khalilur Rahman aus Bangladesch. Das Leitthema lautet „Restoring trust, managing transformation: A United Nations that works for all“. Für Mittwoch, den 23. September, ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als Redner in der Generaldebatte angekündigt. Am selben Tag nimmt Selenskyj an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Tagesordnungspunkt „Wahrung von Frieden und Sicherheit der Ukraine“ teil. Am Rande der Generalversammlung plant die ukrainische Delegation die Unterzeichnung von sechs bilateralen Dokumenten. Ebenfalls am 23. September findet der sechste Gipfel der Internationalen Krim-Plattform statt. Ein Treffen zwischen Selenskyj und dem US-Präsidenten Donald Trump in New York wird im Verlauf der Woche erwartet.
Hintergrund
Die Generaldebatte der UN-Generalversammlung findet jährlich zu Beginn der Versammlungsperiode statt und versammelt Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. In diesem Jahr steht sie unter dem Vorsitz von Khalilur Rahman aus Bangladesch und läuft vom 22. bis 28. September. Die Generaldebatte ist traditionell die Plattform, auf der Staaten ihre außenpolitischen Prioritäten darlegen. Für die Ukraine ist die Generalversammlungswoche ein zentraler Termin, um die Aufmerksamkeit auf den Krieg und auf ihre institutionellen Initiativen – Sondertribunal, Register für Schäden, Entschädigungskommission – zu lenken. Die Krim-Plattform, 2021 auf Initiative der Ukraine gegründet, richtet seitdem regelmäßig Gipfel am Rande internationaler Großveranstaltungen aus.